LÖSCHUNG VORBEH.
am 21.04.2006 von http://www.lawblog.de
Aus dem Briefkopf eines Wuppertaler Anwalts:
w….h…@arcor.de
(Löschung vorbeh./keine Annahme …
BPatG: Löschung der Wortmarke Post
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das deutsche Patent- und Markenamt hatte auf entsprechende Löschungsantrage von Mitbewerbern in mehreren Parallelverfahren die Löschung der Wortmarke Post angeordnet. Diese Entscheidungen hat das Bundespatentgericht nunmehr bestätigt.Es hat au
Neuer Aufsatz: Unterlassung oder Löschung der E-Mail-Adresse
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr: Spam: Unterlassung oder Löschung der E-Mail-Adresse (PDF).Inhaltlich geht es dabei um die Frage, ob ein Spammer zur vollständigen Löschung einer E-Mail verpflichtet ist oder ob sie für eine Blacklist a
Versprechen zur Löschung einer EMail
Handakte WebLAWg / Nach einem Urteil des OLG Düsseldorf reicht allein das Versprechen zur Löschung einer unrechtmäßig beworbenen E-Mail-Adresse aus einer Datenbank nicht...
BPatG bestätigt Löschung der Bildmarke “Staatswappen DDR”
MarkenBlog / Bundespatentgericht bestätigt Löschung der Bildmarke “Abbildung Staatswappen ehemalige DDR” München (ots) - Das Bundespatentgericht hat die durch das Deutsche Patent- und Markenamt angeordnete Löschung der anliegenden Bildmarke b
“Unterlassung oder Löschung der E-Mail-Adresse”
Handakte WebLAWg / Es gibt einen neuen Aufsatz des Kollegen Bahr: “Spam: Unterlassung oder Löschung der E-Mail-Adresse (PDF)“. Inhaltlich geht es dabei um die Frage, ob ein Spammer zur vollständigen Löschung einer E-Mail verpflichtet ist oder ob sie für
Google: Belgisches Gericht ordnet die Löschung von belgischen Zeitungsartikel und Fotos an
JIPS News / Belgisches Gericht erster Instanz ordnet die Löschung von deutsch- und französischsprachiger ...
Kündigung der Flatrate bei Arcor
JuracityBlog / Die Flatrate ist das faulste Versprechen der Telekommunikationsbranche. Surfen soviel sie wollen. Bis der Arzt kommt? Nein, bis die Kündigung kommt … nicht des Vermieters, sondern von Arcor oder Base oder … Nachdem bei Base und E-Plu
Löschung der Wortmarke „Post“
BERLIN BLAWG / “Das deutsche Patent- und Markenamt hatte auf entsprechende Löschungsantrage von Mitbewerbern in mehreren Parallelverfahren die Löschung der Wortmarke „Post“ angeordnet. Diese Entscheidungen hat das Bundespatentgericht nunmehr be
Ersatzansprüche gegenüber Telefongesellschaften
Handakte WebLAWg / Seit dem Verlust des Telefonmarktmonopols durch die Telekom tun sich für die Verbraucher zahlreiche Chancen auf, auf beträchtlich günstigere Telefonanbieter umzusteigen. Die Telefon- und Internetanschlüsse mit verlockenden Flatrate-Angeboten werd
LG Nürnberg-Fürth: Zur Löschung negativer eBay-Bewertungen
Vertretbar Weblawg / Mit Urteil vom 26.05.2004 (AZ: 1 C 457/04) hatte das AG Erlangen wohl als erstes deutsches Gericht einen Anspruch auf Löschung einer unsachlichen negativen Bewertung bei eBay unter Berufung auf §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB bejaht. Die Abgabe eine
Vor der Telekom zu Arcor - es hat geklappt
kanzlei-hoenig.info / Ende November hatte ich den neuen Anschluß bestellt, kleinere Probleme gab es am Anfang mit dem Termin der Umschaltung. Dann kam von Arcor die Bestätigung, daß heute geschaltet werden sollte. Und nun die große Freude: Seit 15 M
AG Eggenfelden: Löschung von eBay-Bewertungen
domainundrecht.de / JurPC AG Eggenfelden, Urteil vom 16.08.2004 1 C 196/04 Kundenbewertungen bei eBay: Ein Anspruch auf Löschung von negativen Bewertungen von Kunden der Internetplattform eBay besteht analog § 1004 BGB dann, wenn falsche Tatsachenbehauptungen im
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