BGH verhandelt über die Marke "LOTTO" am 19.01.2006
Rechtblog | 15. Januar 2006 — Für die im Deutschen Lottoblock zusammengeschlossenen 16 Lotteriegesellschaften ist die Marke "LOTTO" u.a. für die Dienstleistunge…
"Lotto" ist keine Marke für Lotterieglückspiele
Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke "LOTTO" für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. Für die im Deutschen Lottoblock zusammengeschlossenen 16 Lotteriegesellschaften ist die Marke "LOTTO" u.a. für die Dienstleistungen "Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Lotterien und [...]
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LOTTO
domainblog | 19. Januar 2006 — Die Pressestelle des Bundesgerichtshofes teilte soeben noch mit: LOTTO ist keine Marke für Lotterieglücksspiele Deutscher …
Lotto Marke: Marke LOTTO wird gelöscht
BERLIN BLAWG | 20. Januar 2006 — Die Pressestelle beim Bundesgerichtshof (BGH) teilte gestern am späten Nachmittag mit, dass dass die Marke LOTTO für die meis…
BGH: LOTTO
MarkenBlog | 10. April 2008 — Markenbusiness liefert einen Vorbericht zur Entscheidung des BGH in Sachen LOTTO. Die Klägerin ist eine im Bereich der ge…
Marke LOTTO vor dem BGH
MarkenBlog | 18. Januar 2006 — Der Markenbusiness Vorbericht zur BGH Verhandlung in Sachen Löschung der Marke LOTTO. “Gewinnen ist ganz einfach.” So wir…
Löschungsantrag gegen Lotto Marke
MarkenBlog | 7. Juli 2006 — Gegen die Wort-/Bildmarke LOTTO (Registernummer: 30539481) ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche e…
Kein “Lottoglück” im Kampf um lotto.eu
MarkenBlog | 16. Juli 2006 — Vor dem Schiedsgericht des Prager Arbitration Centers wurde über die Vergabe der Domain lotto.eu verhandelt. Die Deutsche Lot…
Pro7 übernimmt FOOD-CHECK
MarkenBlog | 23. August 2006 — Die ProSieben Television GmbH hat die Wortmarke FOOD-CHECK (Registernummer: 395 19 930) übernommen. Die Marke genießt mit Pri…
Lotto Brandenburg und Verbraucherzentrale warnen vor Betrugsversuchen per E-Mail
Recht für Verbraucher | 3. Februar 2007 — Aktueller Warnhinweis: Mails mit Gewinnversprechen Lotto Brandenburg und Verbraucherzentrale warnen vor Betrugsversuchen per E-Mai…
BKartellamt mahnt Lottogesellschaften ab
Handakte WebLAWg | 31. Mai 2006 — Das Bundeskartellamt hat die regionalen Lottogesellschaften sowie den Deutschen Lotto- und Totoblock wegen verschiedener Vers…
