"Lotto" ist keine Marke für Lotterieglückspiele
Rechtblog | 19. Januar 2006 — Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke "LOTTO" für die…
LOTTO
Die Pressestelle des Bundesgerichtshofes teilte soeben noch mit: LOTTO ist keine Marke für Lotterieglücksspiele Deutscher Lottoblock unterliegt im Streit um die Marke LOTTO Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke LOTTO für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht…
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Lotto Marke: Marke LOTTO wird gelöscht
BERLIN BLAWG | 20. Januar 2006 — Die Pressestelle beim Bundesgerichtshof (BGH) teilte gestern am späten Nachmittag mit, dass dass die Marke LOTTO für die meis…
BGH verhandelt über die Marke "LOTTO" am 19.01.2006
Rechtblog | 15. Januar 2006 — Für die im Deutschen Lottoblock zusammengeschlossenen 16 Lotteriegesellschaften ist die Marke "LOTTO" u.a. für die Dienstleistunge…
Marke LOTTO vor dem BGH
MarkenBlog | 18. Januar 2006 — Der Markenbusiness Vorbericht zur BGH Verhandlung in Sachen Löschung der Marke LOTTO. “Gewinnen ist ganz einfach.” So wir…
Löschungsantrag gegen Lotto Marke
MarkenBlog | 7. Juli 2006 — Gegen die Wort-/Bildmarke LOTTO (Registernummer: 30539481) ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche e…
BGH: LOTTO
MarkenBlog | 10. April 2008 — Markenbusiness liefert einen Vorbericht zur Entscheidung des BGH in Sachen LOTTO. Die Klägerin ist eine im Bereich der ge…
Kein “Lottoglück” im Kampf um lotto.eu
MarkenBlog | 16. Juli 2006 — Vor dem Schiedsgericht des Prager Arbitration Centers wurde über die Vergabe der Domain lotto.eu verhandelt. Die Deutsche Lot…
lotto-betrug.de
domainblog | 10. Mai 2006 — Endlich wieder ein Urteil zur freien Meinungsäußerung nach Art. 5 Abs. 1 GG durch Domainnamen. Das LG Frankfurt (Beschluss vom 30.…
Lotto-Monopol
blat.antville: Simon's Blawg | 29. August 2006 — Der Beschluss des Bundeskartellamts im Kartellverfahren gegen den DLTB (Deutscher Lotto- und Toto-Block) und die Landeslottogesell…
Lotto Brandenburg und Verbraucherzentrale warnen vor Betrugsversuchen per E-Mail
Recht für Verbraucher | 3. Februar 2007 — Aktueller Warnhinweis: Mails mit Gewinnversprechen Lotto Brandenburg und Verbraucherzentrale warnen vor Betrugsversuchen per E-Mai…
