Logostreit: Einstweilige Verfügung gegen NDR aufgehoben
am 17.10.2005 von muepe.de | weblog peter müllerDas Landgericht Hamburg hat die vom Linux-Verband gegen den NDR erwirkte einstweilige Verfügung aufgehoben. Diese hatte dem NDR zunächst untersagt, am Wahlabend das Microsoft-Logo in …
Linux Verband erwirkt einstweilige Verfügung gegen den NDR
BERLIN BLAWG / Der Linux Verband hat eigenen Angaben zufolge eine einstweilige Verfügung gegen den NDR erwirkt. Danach wird der Rundfunkanstalt verboten, bei der Präsentation von Wahlumfragergebnissen das Logo der Softwarefirma Microsoft einzublenden. Der Beschl…
Linux-Verband erwirkt eV gegen den NDR
Handakte WebLAWg / Im Streit um die Einblendung des Microsoft-Logos in der ARD-Wahlberichterstettung hat der Linux-Verband am heutigen Freitag (16. September 2005) beim Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen den NDR durchgesetzt. Demnach darf der für d…
ARD-Wahlberichterstattung nur ohne Microsoft-Logo
muepe.de | weblog peter müller / Im Streit um die Einblendung des Microsoft-Logos in der ARD-Wahlberichterstattung hat der Linux-Verband am heutigen Freitag (16. September 2005) beim Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen den NDR durchgesetzt. Demnach darf der für d…
Linux Verband ./. NDR
BERLIN BLAWG / Der Linux-Verband ist weiterhin der Auffassung, die vom NDR bei der Wahlberichterstattung in der ARD erfolgte Einblendung des Microsoft Logos sei rechtswidrig. Der Linux-Verband sieht sich darin nach der ersten mündlichen Verhandlung in dieser Sac…
Nebenkriegsschauplatz der Bundestagswahl 2005: Mit Linux wär das nicht passiert
Jurabilis / Ist es jemandem aufgefallen? Die Grafiken der ARD waren gestern ohne Microsoft-Logo zu sehen. Diesem Sachverhalt liegt eine einstweilige Verfügung des LG Hamburg zugrunde (hehe...). Verfügungskläger war der Linux-Verband, der die Einblendung des…
Linux Verband ./. NDR
BERLIN BLAWG / Nachdem der NDR am Freitag eine einstweilige Einstellung der Vollstreckung aus der einstweiligen Verfügung (sic!), die das LG Hamburg gegen ihn und zugunsten des Linux-Verbandes erlassen hatte (siehe Vormeldung), erwirkt hat, durfte das Microsoft-…
Linux-Verband erwirkt gg. NDR wg. Microsoft-Schleichwerbung einstweilige Verfügung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Linux-Verband hatte der Fernsehanstalt ARD, namentlich dem Norddeutschen Rundfunk, Schleichwerbung für die Software-Firma Microsoft im Rahmen des TV-Duells vorgeworfen, vgl. die Kanzlei-Infos v. 10.09.2005. Der NDR hatte daraufhin diese Ansprüc…
Einstweilige Verfügung gegen Demo von eBay-Sicherheitslücke aufgehoben
mepHisto-bLAWg / heise online Das Landgericht Limburg hat eine einstweilige Verfügung aufgehoben, die das Online-Auktionshaus eBay gegen Alex Leporda von Validome beantragt hatte. Die Kosten für das Verfahren (AZ 1 O 567/04) müsste eBay tragen, sofern die En…
OLG München: Abmahnung bei Schubladen-Verfügung unzulässig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 09.03.2006 - Az.: 29 U 4994/05) hatte darüber zu entscheiden, ob eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung auch dann noch zulässig ist, wenn schon gegen den Abgemahnten vom Abmahner eine einstweilige Verfügung erwirkt wurde.Di…
BKA: Bundeskriminalamt erwirkt einstweilige Verfügung gegen Vorwurf der Aktenmanipulation
Polizeipresse.de - Bundeskriminalamt / Bundeskriminalamt [Pressemappe] Wiesbaden (ots) - Das Bundeskriminalamt hat beim Landgericht Hamburg gegen die Tomorrow Focus AG sowie gegen die Focus Magazin Verlag GmbH einstweilige gerichtliche Verfügungen erwirkt. Focus-Online und das Ma…
Microsoft erwirkt gegen Usedsoft eine einstweilige Verfügung
Handakte WebLAWg / Schon seit längerem versucht der Software-Hersteller Microsoft rechtlich gegen das Unternehmen Usedsoft vorzugehen, das gebrauchte Software anbietet. In einer von Usedsoft veranlassten Vertriebs- und Werbeaktion hatte das Unternehmen u.a. damit gewo…
PROZEDERE
LawBlog / Beim Landgericht K. wollte ich mich erkundigen, ob gegen einen Mandanten eine einstweilige Verfügung erlassen worden ist. Ich sprach mit der Dame in der Geschäftsstelle: “Wir haben eine Schutzschrift hinterlegt.” “Ja, die hat f…
GoYellow darf auch Gelb...
muepe.de | weblog peter müller / GoYellow darf sein Branchenverzeichnis im Internet gelb färben. Damit hat das Landgericht Frankfurt die Klage der Telekom-Tochter DeTeMedien, welche die Gelben Seiten herausgibt, abgewiesen und die entsprechende einstweilige Verfügung aufgehoben.b.…
Wikimedia vs. “Tron”
Handakte WebLAWg / Das Amtsgericht Charlottenburg hat heute die am 17. Januar 2006 gegen den Verein Wikimedia e.V. erlassene einstweilige Verfügung aufgehoben, worin dem Verein untersagt worden war, die Internetadresse wikipedia.de auf die Internetadresse de.wikipedia…
Spam auf dem Prüfstand beim Landgericht Braunschweig
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein sich selbst Effizientertainer nennender Mensch meinte, mich ungefragt mit einem sogenannten Newsletter per E-Mail vollmüllen zu müssen. Da Spam nervt, habe ich den Herrn Effizientertainer zunächst abgemahnt und sodann eine einstweilige Verfü…
BKA siegt vor Gericht gegen Magazin «Focus»
Handakte WebLAWg / Hintergrund [aus dem Internet - keine Gewähr für die Richtigkeit]: Beamte des BKA, unterstützt von der Polizei, haben am 12. September 2005 Hausdurchsuchungen in der Redaktion des CICERO und in den Privaträumen von Autor Bruno Schirra durchgefüh…
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