Löss gelöscht? Zu früh gefreut oder Sturm im Wasserglas?

Als wichtigen und möglicherweise entscheidenden Etappensieg im Bemühen um eine freie, für alle Weinvermarkter nutzbare Verwendung allgemeiner Terroirbegriffe betrachtet die Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz die jüngste Entscheidung des Deutschen Marken- und Patentamtes in diesem Bereich. Mit Beschluss der Markenabteilung wurde die Löschung der sogenannten Wortmarke “Löss” vollzogen. “Löss” gilt damit nicht länger als geschützter Markenname und ist nunmehr als Terroirbezeichnung auf Weinetiketten allgemein verfügbar. Kammerpräsident Norbert Schindler MdB hatte die Löschung beantragt.

Quelle: Deutsches Verbände Forum

Das DPMA führt die Wortmarke “Löss” unter der Registernummer 30667647. Mit Priorität vom 06.11.2006 beansprucht die Marke Schutz für alkoholische Getränke ausgenommen Bier (Klasse 33). Ein Registereintrag zum Löschungsantrag findet sich im Markenregister zwar derzeit nicht, aber das kommt dann wohl noch.

Problematischer dürften nämlich die beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingetragenen Europäischen Gemeinschaftsmarken sein.

Registernummer: 4827572 Wortmarke: LOESS Anmeldedatum: 03.07.2006 Nizzaklasse: 33 Waren & Dienstleistungen: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) Inhaber: Ildefonso, De Miguel Rodríguez, Spanien

und

Registernummer: 7368343 Wortmarke: LOESS Anmeldedatum: 04.11.2008 Nizzaklasse: 29, 32 Rechtsstand Angemeldet - Widerspruch Anhängig Inhaber: Ildefonso, De Miguel Rodríguez, Spanien

Quelle: HABM

Unabhängig von den Markenrechten stell…