Löschungsverfahren abgeschlossen (39/2005)
am 30.09.2005 von http://www.markenblog.de
Ohne Auswirkung auf die Marke wurde das amtliche Löschungsverfahren abgeschlossen für folgende Marke:
Registernummer: 300 35 384
Wortmarke: italimmo
Nizzaklassen: 35, 36, 39, 41, 42
Waren und Dienstleistungen: Vermittlung des Ver- und Ankaufs von Immobilien, Organisation von Immobilienbesichtigungsterminen, Vermittlung von Unterbringungsmöglichkeiten für Kunden vor Ort, Vermittlung von Notaren, Rechtsanwälten, Steuerberatern und Übersetzern; Vermittlung der Ver- und Anmietung von Ferienhäusern sowie sonstiger Reiseleistungen, nämlich Buchen von Transfermitteln für Fähren, Busse oder die Bahn sowie …
Schwerter Bowl wechselt nach Meissen
MarkenBlog / Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH aus Meißen hat die Wort-/Bildmarke Schwerter Bowl (Registernummer: 300 33 223) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 02.05.2000 Schutz in den Nizzaklassen 39, 41 und 42 für: Veransta…
BUY.Bye Düsseldorf - Marke zieht um
MarkenBlog / Die Alltours Flugreisen GmbH aus Duisburg hat die Wort-/Bildmarke BUY.bye last minute und mehr. (Registernummer: 397 11 793) übernommen. Mit Priorität vom 14.03.1997 genießt die Marke Schutz für die Dienstleistungen eines Reisebüros, Vermitt…
Wortmarke RENO wird nicht gelöscht
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seine Entscheidung im Löschungsverfahren gegen die Wortmarke RENO (Registernummer 39856333) veröffentlicht. Die Marke genießt neben der Leitklasse 25 Schutz in den Klassen 01, 02, 03, 04, 05, 10, 11, 12, 13…
BVerwG 5 C 31.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache; Mitursächlichkeit der familiären Vermittlung der deutschen Sprache für das erreichte Sprachniveau; Fähigkeit, ein einfaches Gespräch auf Deutsch zu führen; Kausalität (aufgrund); ...…
BVerwG 5 C 23.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Familiäre Vermittlung der deutschen Sprache; Mitursächlichkeit der familiären Vermittlung der deutschen Sprache für das erreichte Sprachniveau; Fähigkeit, ein einfaches Gespräch auf Deutsch zu führen; Kausalität (aufgrund); Bestätigungsmerkm…
OVG Sarlouis: Vermittlung von privaten Sportwetten vorläufig zugelassen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Mit Beschlüssen vom 6.12.2006 - 3 W 17/06 und 3 W 18/06 - hat das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes die sofortige Vollziehbarkeit von zwei Polizeiverfügungen, mit denen den jeweiligen Antragstellern die weitere Vermittlung von Sportwetten an in…
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