Löschungsklage gegen Lotto Marke
am 04.07.2007 von MarkenBlog
Urteil des LG Bielefeld AZ: 15 O 193/06 im Verfahren um die Löschung der Wortmarke Lotto.
Die Beklagte wird verurteilt, in die Löschung der beim Deutschen Patent- …
Marke LOTTO vor dem BGH
MarkenBlog / Der Markenbusiness Vorbericht zur BGH Verhandlung in Sachen Löschung der Marke LOTTO. “Gewinnen ist ganz einfach.” So wirbt Lotto-Hamburg auf seinen Internetseiten. Aber nicht vor Gericht, heißt das Resümee aus den bisherigen Verfah…
BGH: LOTTO
MarkenBlog / Markenbusiness liefert einen Vorbericht zur Entscheidung des BGH in Sachen LOTTO. Die Klägerin ist eine im Bereich der gewerblichen Lottospielgemeinschaften tätige Dienstleistungsgesellschaft, die für Spielgemeinschaftstreuhänder die Kundenbezi…
Löschungsantrag gegen Lotto Marke
MarkenBlog / Gegen die Wort-/Bildmarke LOTTO (Registernummer: 30539481) ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein von dritter Seite gestellter Löschungsantrag veröffentlicht worden. Die Marke ist mit Priorität vom 05.07.2005 in d…
BGH-Entscheidung in Sachen Lotto im Volltext
advobLAWg / Der Bundesgerichtshof hat den Beschluss bzgl. der (Teil-)Löschung der Marke Lotto nun im Volltext veröffentlicht. …
Lotto ist keine Marke für Lotterieglückspiele
Rechtblog / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke LOTTO für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. …
BGH verhandelt über die Marke LOTTO am 19.01.2006
Rechtblog / Für die im Deutschen Lottoblock zusammengeschlossenen 16 Lotteriegesellschaften ist die Marke LOTTO u.a. für die Dienstleistungen Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen sowie…
BGH: Terrestrisches Vertriebsverbot bei Lotto rechtswidrig, aber Erlaubnisvorbehalt rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Deutsche Lotto- und Totoblock (DLTB) darf die von den Bundesländern kontrollierten Lottogesellschaften nicht dazu auffordern, Spielaufträge gewerblicher Spielvermittler abzulehnen, die in stationären Annahmestellen, etwa in Tankstellen oder Su…
BMW übernimmt DaimlerChrysler Marke
MarkenBlog / Die Bayerische Motoren Werke AG hat die Wortmarke CONTOUR (Registernummer 2913075) von der DaimlerChrysler AG übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 18.02.1994 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Personen- und Lastkraftwagen und deren Tei…
TCHIBO hat ein Angeboot
MarkenBlog / Die TCHIBO GmbH hat die Wortmarke Angeboot (Registernummer: 306 15 242) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 08.03.2006 Schutz in den Nizzaklassen 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44 und 45. Die Ãœbertragung des Markenrechtes wurd…
Vollständige Löschung (39/2005)
MarkenBlog / Vollständig aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht wurden in der Kalenderwoche 39 die folgenden Marken: 435 289 Wort-/Bildmarke Alva Nizzaklasse: 34 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 059 253 Wortmarke TEMOPEN Nizzaklasse: 05 Ver…
Mondamin übertragen
MarkenBlog / Die Wizona IPR GmbH & Co. OHG aus Stavenhagen hat die Wortmarke Mondamin (Registernummer: 13 311) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 31.10.1895 Schutz für Mühlenprodukte in der Nizzaklasse 30. Bisherige Inhaberin der Marke w…
Ali bekommt Alli
MarkenBlog / Die Wortmarke ALLI (Registernummer: 303 28 090) ist an den The Trustees of the Muhammad Ali Family Trust aus Barrien Springs im Bundesstaat Michigan übertragen worden. Die Marke ist mit Priorität vom 03.06.2003 in den Nizzaklassen 25, 28, 37 und…
» ISA-CASINOS - Urteil des Landgerichts Bielefeld bezüglich der Wortmarke "Lotto"
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