Löschungsbegehren gegen die Marke Redskins
am 22.10.2005 von http://www.markenblog.de
Das German American Law Journal berichtet über eine Entscheidung des Bundesberufungsgericht für den Bezirk Columbia bezüglich der Verwirkung des Löschungsanspruchs von sieben Indianern gegen die Marke Redskins.
Die Marke kennzeichnet Waren und Dienstleistungen des NFL Football Team der Washington Redskins.
Insgesamt lassen sich im Markenregister des USPTO über 30 verschiedene Marken mit dem Wortbestandteil …
Redskins-Marken rufschädigend?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / MAG - Washington. In einem Berufungsurteil vom 15. Juli, 2005 wies das Bundesberufungsgericht des District of Columbia den Rechtsstreit Pro-Football, Inc. v. Suzan S. Harjo, et al., Az 03-7162, zur erneuten Entscheidung an das Bundesger…
Rothäute gegen Rothäute
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / MP - Los Angeles. In einem die Verwirkung des Löschungsanspruchs in Markensachen klärenden Verfahren beantragten sieben Indianer im Jahre 1992 bei dem Trademark Trial and Appeal Board des Markenamts in Washington die Löschung der R…
Rothäute gegen Rothäute
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / MP - Los Angeles. Sieben Indianer beantragten 1992 bei dem amerikanischen Trademark Trial and Appeal Board die Löschung der Redskins-Marken von Pro-Football, welche für das Washingtoner Footballteam The Redskins verwendet werden. B…
USA: Marke NIGGA
MarkenBlog / Der US-Schauspieler Damon Wayans streitet sich derzeit mit dem US Patent & Trademark Office USPTO um die Eintragung seiner Marke NIGGA (Registernummer: 76639548). Die Marke wurde am 25. Mai 2005 zur Eintragung angemeldet um beansprucht Schutz…
US-Marken zur WM 2006
MarkenBlog / In Deutschland ist die Entscheidung um die WM 2006 Marken der FIFA beim BGH anhängig. In Europa hat das HABM die Löschung der FIFA Marken abgelehnt und vermutlich wird demnächst die Beschwerdekammer des HABM mit dem Fall befasst sein. Angesichts…
Kampf der Champagner Marken: Veuve Royale ./. Veuve Clicquot
DPMS INFO / Das German American Law Journal (GALJ) berichtet von einem markenrechtlichen Streit auf US-amerikanischer Bundesebene. Dort hatte die Inhaberin der bekannten Champagner Marke Veuve Cliquot gegen die Benutzung der Marke Veuve Royal geklagt und vom Bun…
USA: Streit um Marke Quincy
MarkenBlog / Beim US Patent & Trademark Office hat der bekannte Film- und Musikproduzent Quincy Jones Widerspruch gegen die Anmeldung der Marke QUINCY (Serial Number: 78514366) der Disney Enterprises, Inc. eingelegt. Die angegriffene Marke beansprucht Sc…
Löschung für 110-jährige Marke
MarkenBlog / In der 50. Kalenderwoche veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der Wort-/Bildmarke VICTORIA (Registernummer: 18 259). Die Marke wurde wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) aus dem Markenregister entfernt. Mit Prior…
Nintendo übernimmt Bildmarke
MarkenBlog / Die Nintendo Co., Ltd. aus Kyoto hat die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 300 36 333) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 12.05.2000 Schutz in den Nizzaklassen 09, 35, 38 und 42. Bemerkenswert ist die Historie der Markeninh…
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