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Löschungsantrag gegen SolarWorld AG

am 26.02.2006 von MarkenBlog

Gegen die Wortmarke SolarWorld AG (Registernummer: 301 14 692) ist ein Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt worden. Der Antrag wurde vom DPMA in der achten Kalenderwoche veröffentlicht.
Die Marke genießt mit Priorität vom 05.03.2001 Schutz in den Nizzaklassen 09, 11 und 36 für Elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere solche zur Erzeugung von elektrischer Energie, Photovoltaik-Anlagen, Solaranlagen; Vermittlung von Beteiligungen von Windkraftanlagen.
Die …

Löschungsantrag gegen WIKIPEDIA

MarkenBlog / In der 45. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent und Markenamt ein Löschungsantrag gegen die Wortmarke WIKIPEDIA (Registernummer: 305 65 817) gestellt. Die Marke der Gesellschaft CASH MONEY BROTHERS LTD. genießt mit Priorität vom 05.11.2005 …

Löschungsanträge (51/2005)

MarkenBlog / Gegen die Wortmarke Rtlii (Registernummer: 301 26 201) ist ein Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt worden. Der Löschungsantrag wurde in Kalenderwoche 51 vom DPMA veröffentlicht. Die Marke beansprucht Schutz in den Nizza…

Löschungsantrag gegen Farbmarke

MarkenBlog / Gegen die nachfolgend wiedergegebene Farbmarke (Registernummer: 306 21 545) ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 51. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden. Die Marke genießt mit Priorität vom 05.04.2006 Schutz in d…

Löschungsantrag gegen Gelbe Seiten

MarkenBlog / Gegen die Wortmarke Gelbe Seiten (Registernummer 1177265) ist ein Löschungsantrag beim DPMA gestellt worden. Die Marke geniesst mit Priorität vom 02.08.1990 Schutz in den Klassen 35 und 41 für die nachfolgenden Dienstleistungen: Werbung in Branc…

Wortmarke RENO wird nicht gelöscht

MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seine Entscheidung im Löschungsverfahren gegen die Wortmarke RENO (Registernummer 39856333) veröffentlicht. Die Marke genießt neben der Leitklasse 25 Schutz in den Klassen 01, 02, 03, 04, 05, 10, 11, 12, 13…

Löschungsantrag gegen 3D-Marke

MarkenBlog / Gegen die nachfolgend dargestellte 3-dimensionale Marke (Registernummer: 30340593) der Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG aus der Schweiz ist ein Löschungsantrag gestellt worden. Der Antrag wurde vom DPMA in der Kalenderwoche 06 veröffen…

3D-Marke gelöscht

MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…

VW übernimmt Marke Hunter

MarkenBlog / Die Volkswagen AG aus Wolfsburg hat die Wortmarke HUNTER (Registernummer: 39521682) übernommen. Mit Priorität vom 22.05.1995 genießt die Marke Schutz in den Nizzaklassen 09 und 12 für Personen- und Nutzfahrzeuge, nämlich Land- und Luftfahrzeug…

WM-Marke gelöscht

MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Löschung der Wortmarke WM (Registernummer: 300 52 974) veröffentlicht. Die Marke war mit Priorität vom 17.07.2000 für Konditor- und Schokoladewaren in der Nizzaklasse 30 angemeldet worden. Im Jahr 2003…

Coca Cola übernimmt die Marke C2

MarkenBlog / Die Coca-Cola Co. aus Atlanta im Bundesstaat Georgia hat die Wortmarke C2 (Registernummer: 397 28 708) übernommen. Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der achten Kalenderwoche veröffentlicht. Die Marke C2 genießt mit Pr…

Springer hat den POP COP

MarkenBlog / Die Axel Springer Young Mediahouse GmbH aus München hat die Wortmarke POP COP (Registernummer: 30128829) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 08.05.2001 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 18, 25 und 41. Die Übertragung der Marke wu…

Modemarke macht in Sanitärkeramik?

MarkenBlog / Die Esprit International aus New York hat die Wortmarke ESPRIT (Registernummer: 2043996) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 17.07.1992 Schutz in der Nizzaklasse 11 für folgende Waren: Sanitäre Wasserleitungsarmaturen, Stand-, Hän…

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Der Autor und sein Blog

Stefan Fuhrken

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