BGH: LOTTO
MarkenBlog | 10. April 2008 — Markenbusiness liefert einen Vorbericht zur Entscheidung des BGH in Sachen LOTTO. Die Klägerin ist eine im Bereich der ge…
Löschungsantrag gegen Lotto Marke
Gegen die Wort-/Bildmarke LOTTO (Registernummer: 30539481) ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein von dritter Seite gestellter Löschungsantrag veröffentlicht worden.
Die Marke ist mit Priorität vom 05.07.2005 in den Nizzaklassen 09, 16, 28, 35, 36, 41 und 42 registriert.
Markeninhaber sind: Westdeutsche Lotterie GmbH & Co. oHG, Münster, DE; Lotto Rheinland-Pfalz GmbH, Koblenz, DE; Deutsche Klassenlotterie Berlin - rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts -, Berlin, DE; Freie und Hansestadt Hamburg, vertreten durch das Nordwest Lotto und Toto Hamburg, Staatliche Lotterie der Freien und Hansestadt Hamburg, Hamburg, DE; NordwestLotto Schleswig-Holstein GmbH & Co. KG, Kiel, DE; Land Brandenburg Lotto GmbH, Potsdam, DE; Verwaltungsgesellschaft Lotto und Toto in Mecklenburg-Vorpommern mbH, Rostock, DE; Bremer Toto und Lotto GmbH, Bremen, DE; Freistaat Bayern, vertreten durch …
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Marke LOTTO vor dem BGH
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Lotto Brandenburg und Verbraucherzentrale warnen vor Betrugsversuchen per E-Mail
Recht für Verbraucher | 3. Februar 2007 — Aktueller Warnhinweis: Mails mit Gewinnversprechen Lotto Brandenburg und Verbraucherzentrale warnen vor Betrugsversuchen per E-Mai…
Lotto-Monopol
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MarkenBlog | 16. Juli 2006 — Vor dem Schiedsgericht des Prager Arbitration Centers wurde über die Vergabe der Domain lotto.eu verhandelt. Die Deutsche Lot…
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Ehepaar doppelt im Glück
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Löschungsanträge (35/2007)
MarkenBlog | 3. September 2007 — Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 35. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffent…
Lotto Marke: Marke LOTTO wird gelöscht
BERLIN BLAWG | 20. Januar 2006 — Die Pressestelle beim Bundesgerichtshof (BGH) teilte gestern am späten Nachmittag mit, dass dass die Marke LOTTO für die meis…
