Löschungsantrag gegen die Marke gelbe Seiten
am 01.02.2006 von Rechtblog
Telekom-Konkurrent Go Yellow will die Telefonbuch-Marke Gelbe Seiten löschen lassen. Go Yellow argumentiert, dass die Gelben Seiten keine Marke, sondern ein Gattungsbegriff sind. Bereits die Deutsche Post habe erfahren müssen, dass Post nicht schützbar ist.
Auf die Entscheidung des Markenamtes kann man also gespannt sein.
Berichtet im Markenrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kiefer Paulsen und Kollegen, Kanzlei [...]
Marke Gelbe Seiten gelöscht?
MarkenBlog / Nach Informationen von Spiegel online hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Wortmarken Gelbe Seiten und Yellow Pages gelöscht. Gemäss einer Presseinformation der GoYellow Media AG, die für die Löschungsanträge gegen die Marken verantwortl…
Telekom kämpft um die Marke “Gelbe Seiten”
BERLIN BLAWG / Das Telekom-Tochterunternehmen DeTeMedien will um den Bestand der Marke “Gelbe Seiten” für den Vertrieb seiner Branchentelefonbücher kämpfen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte auf Antrag eines Konkurrenzunter…
Löschungsantrag gegen Gelbe Seiten
MarkenBlog / Gegen die Wortmarke Gelbe Seiten (Registernummer 1177265) ist ein Löschungsantrag beim DPMA gestellt worden. Die Marke geniesst mit Priorität vom 02.08.1990 Schutz in den Klassen 35 und 41 für die nachfolgenden Dienstleistungen: Werbung in Branc…
Gelbe Seiten sind nicht geschützt
advobLAWg / Rund zwei Jahre lang hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) geprüft. Ergebnis: Bei den Begriffen Gelbe Seiten und Yellow Pages handele es sich nur um allgemeingültige Beschreibungen für bestimmte Dienste, die nicht geschützt seien. [via: …
Wir sind die “Gelben Seiten”!
JuracityBlog / Wie bereits Yahoo, das Manager-Magazin und der Elbe Blawg berichtete, hat das Deutsche Marken- und Patentamt, kurz DMPA, den “Gelben Seiten” des exclusiven Markenschutz entzogen. Wie schon zuvor zahlreiche andere Marken, die in die Alltag…
Billigmarke: Deutsche Telekom
DPMS INFO / SPIEGEL ONLINE berichtet, dass der Konzern Deutsche Telekom AG demnächst mit einer Billigmarke auf den Markt käme. Ameo Rigrid Rivag My Faves My Five My Six sind einige mögliche Billigmarken-Namen, die in Betracht kommen, da diese Begriffe erst…
Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke Post (II)
IP|Notiz / Wir hatten soeben die Gelegenheit mit der Richterin am Bundespatentgericht Elisabeth Fink den Fall der Post zu diskutieren, über den wir gestern berichtet hatten. Dabei teilte Sie die von uns im Rahmen des Artikels vertretene Einschätzung, dass die…
Neues LawBlog
Rechtblog / Wie jurabilis berichtet gibt es jetzt ein “Neues LawBlog”. Ich war eigentlich der Auffassung, dass der Kollege Vetter sich den Begriff als Marke hat eintragen lassen. Da kann man mal gespannt sein, wie sich der Blog entwickelt. Quelle: ju…
Wine Trademarks 2008 : Luitmar
Rechtblog / Luitmar ist eine Wort-/Bildmarke. Der Markentext lautet Philip Kuhn Luitmar Pfalz. Inhaber ist Herr Kuhn Philipp, 67229 Laumersheim. Die Marke wird unter der Registernummer 30757311.7 beim deutschen Patent- und Markenamt geführt. Die Marke beinh…
Böge erwartet rasches Urteil im Gasstreit
Rechtblog / Der Präsident des Bundeskartellamts, Ulf Böge, rechnet mit einer raschen Gerichtsentscheidung über das Verbot langfristiger Gaslieferverträge. Der größte deutsche Versorger Eon Ruhrgas hat Klage gegen eine entsprechende…
Wine Trademarks 2008: Terra Negra
Rechtblog / Der Markentext lautet: Philip Kuhn Terra Negra Pfalz. Es handelt sich um eine Wort-Bildmarke, welche unter der Registernummer: 30757312.5 geführt wird. Inhaber der Marke ist Herr Philip Kuhn, Großkarlbacherstr. 20, 67229 Laumersheim. Die Ma…
Farbwechsel?
MarkenBlog / Die DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH aus Frankfurt am Main ist die Inhaberin zahlreicher Marken für das Kennzeichen “Gelbe Seiten”. Am 30.01.2006 wurden von dem Unternehmen die nachfolgenden Wortmarken beim Deutschen Patent- und…
“Gelbe Seiten” kein geschützter Begriff
ElbeBlawg / Wie der Spiegel in einer Vorabmeldung berichtet hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Marken “Gelbe Seiten” und “Yellow Pages” aus ihrem Register gelöscht, da es sich dabei nur um allgemeingültige Beschre…
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