Löschungsantrag gegen den Abmahn-Apfel
am 18.03.2008 von MarkenBlog
Wegen der Verwendung eines Logos mit der Wiedergabe eines grünen Apfels wurden in den letzten Wochen verschiedene Zahnmediziner von der Markeninhaberin abgemahnt.
In seiner tagesaktuellen Datenbank hat das Deutsche Patent- und Markenamt jetzt zu den betreffenden Marken den Eingang von Löschungsanträgen vermerkt.
Registernummer: 30628042
(Teil-)Löschungsverfahren Antrag Dritter
Rechtsgrund: Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
§50 Antrag veröffentlicht
(Teil-)Löschungsverfahren …
Abmahnung für “Roten Stern”
MarkenBlog / Das war ein schlechtes Geschäft. Christian Weiß aus Schwandorf bot im Internet Shirts mit rotem Stern feil, verkaufte eines und soll nun „tausende Euros“ zahlen. Der Stern ist nämlich geschützt. Quelle: Mittelbayerische Die nachfolgend dar…
Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse (38/2005)
MarkenBlog / Auf Antrag Dritter wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens folgende Marken wegen absoluter Schutzhindernisse (§50 MarkenG) vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht: MEGABOND Wortmarke Nizzaklasse: 01 Quelle: DPMA …
WM-Marke gelöscht
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Löschung der Wortmarke WM (Registernummer: 300 52 974) veröffentlicht. Die Marke war mit Priorität vom 17.07.2000 für Konditor- und Schokoladewaren in der Nizzaklasse 30 angemeldet worden. Im Jahr 2003…
Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse (37/2005)
MarkenBlog / Auf Antrag Dritter wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens folgende Marken wegen absoluter Schutzhindernisse (§50 MarkenG) vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht: KAMPFSCHWIMMER KOMPANIE Wort-/Bildmarke Nizzaklasse: 35 AKW ALTERN…
3D-Marke gelöscht
MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…
Löschungen (01/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahren vollständig aus dem Markenregister entfernt. 397 34 061 Aachener Printentee Nizzaklassen: 16, 21, 30 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) …
Lady Di - Marke gelöscht
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat heute die vollständige Löschung der Marke “Lady Di” (Registernummer 39968439) aus dem Markenregister veröffentlicht. Die Marke beanspruchte Schutz in der Klasse 42 für die Dienstleistung der Pa…
Löschungen (18/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 08 393 ECOLINE Nizzaklasse: 16 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 66 841 BOGIE OPERATOR FORUM (…
BPat: COLOR MAXIMIZER
MarkenBlog / In der Beschwerdesache 24 W (pat) 289/04 hatte der 24. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Wortmarke COLOR MAXIMIZER (Registernummer: 303 00 853) zu befassen. Die Marke war für „Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Mittel zum Pflegen,…
DPMA: Antrag auf Löschung einer geschützten geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 21. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgender Antrag auf Löschung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht. Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 307 99 200.4 Gögginger Bier…
DPMA: Schutz von geografischen Angaben und
MarkenBlog / In der sechsten Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die stattgebenden Beschlüsse für folgende Eintragungen veröffentlicht: Antrag auf Eintragung Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 303 99 901.2 Schrobenhausener Spargel An…
Gelbe Löschungsanträge
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. Beide Marken waren bereits Gegenstand von Löschungsverfahren. Die Verfahren wurden jeweils ohne Auswirkung auf d…
Löschungen (47/2005)
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat in der 47. Kalenderwoche die vollständige Löschung der folgenden Marken aus dem Markenregister veröffentlicht: 398 08 352 CELEBRA Verfall (§ 49 MarkenG) 300 37 211 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)…
Löschungsanträge (05/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag Dritter veröffentlicht. Die Veröffentlichung der Löschungsanträge erfolgte in der fünften Kalenderwoche: 305 04 128 SPRUDELMAX Nizzaklassen: 01, 06,…
Löschungen (30/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 654314 Telestar Nizzaklassen: 09, 10 Verfall(§49MarkenG) 2036233 Nizzaklasse: 42 Verfall(…
Löschungen (39/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 877 540 Nizzaklasse: 03 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 87 643 Proschorn Nizzaklassen: 06, 11,…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
