Löschungsanträge II (14/2008)
am 09.04.2008 von MarkenBlog
Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 14. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.
301 73 119
Das Clubschiff
Nizzaklassen: 25, 39, 41, 42
301 73 370
Nizzaklasse: 30
302 11 120
Nizzaklasse: 36
302 19 119
Nizzaklassen: 21, 32
302 19 418
FREIZEIT IN
Nizzaklassen: 41, 43
302 21 365
Sabah
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41
302 58 531
Fun Mix
Nizzaklassen: 32, 33
303 03 076
Shisha
Nizzaklassen: 30, 43
303 12 947
Stahlgewitter
Nizzaklassen: 09, 16, 24, 25, 26
304 28 919
klickRevers
Nizzaklassen: …
Löschungsanträge (23/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 23. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 674 183 ZARTIN Nizzaklassen: 01, 30 397 44 323 Trakya Nizzaklasse: 29 399 62 825 DAP Deutscher Assekuranz Pool…
Löschungsanträge (38/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 38. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 397 55 551 DTM Nizzaklassen: 12, 28, 37 302 21 365 Sabah Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41 304 14 748 Nizzaklassen…
Löschungsanträge (02/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der Kalenderwoche 02 ein Löschungsantrag veröffentlicht: 792 692 VARIO Nizzaklasse: 20 302 01 015 urban classics Nizzaklassen: 06, 19, 20 302 52 769 119 E Nizzaklassen:…
Löschungsanträge (18/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 18. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden. 2 912 835 DEMISTER Nizzaklasse: 11 300 37 496 Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42 302 28 832 Cross Marketing Pr…
Löschungsanträge III (14/2008)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 14. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden. 305 24 151 IO-Link Nizzaklassen: 09, 42 305 57 327 Christkindles Markt-Glühwein Nizzaklassen: 32, 33 305…
Löschungsanträge (34/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 34. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 26 572 Nizzaklasse: 09 300 91 306 PLANTAGEN Nizzaklasse: 30 301 33 025 STAHLSCHLUESSEL Nizzaklassen: 09, …
Löschungsanträge (18/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 18. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 396 03 659 Nizzaklassen: 32, 33 396 55 886 Teevital Nizzaklassen: 05, 30 301 68 729 Look Nizzaklassen: 09, 16…
Löschungsanträge (08/2008)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der achten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 21 46 Nizzaklassen: 35,36, 38, 41, 42 300 30 636 LASERneedle Nizzaklasse: 10 300 46 996 Fighter Nizzak…
Aldi übernimmt RIO D`ORO
MarkenBlog / Die Aldi GmbH & Co. KG aus Mülheim hat die Wortmarke RIO D`ORO (Registernummer: 1 124 567) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 24.10.1987 Schutz in der Nizzaklasse 32 für Fruchtsäfte, Fruchtsaftgetränke und andere alkoholfre…
Knastmarke: Santa Fu
MarkenBlog / Unter dem Titel “Ein Gefängnis wird zur Marke” berichtet die Tageszeitung DIE WELT über die Vorstellung einer eigenen Produktlinie der Hamburger Haftanstalt Fuhlbüttel. Die Wortmarke Santa Fu (Registernummer: 30344045) genießt berei…
Markenanmeldung Bionaris - Warsteiner dementiert
MarkenBlog / In mehreren Presseorganen war in dieser Woche zu lesen, dass die Warsteiner Brauerei angeblich hinter der Anmeldung für die Marke “Bionaris” stecke. Die Warsteiner Brauerei distanziert sich von diesen Presseberichten und stellt klar, da…
EuG: IKEA klagt für seine Farbmarke
MarkenBlog / IKEA Systems B. V. aus den Niederlanden hat Klage gegen die Entscheidung des HABM und der Beschwerdekammer des HABM zur Zurückweisung der Anmeldung (Registernummer 3 160 363) eingereicht. Klagegründe und wesentliche Argumente Betroffene Gemeinsc…
Bols Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung wurden die nachfolgenden Wort-/Bildmarken der niederländischen Distilleerderijen Erven Lucas Bols B.V. aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht. Die Löschungen wurden vom DPMA in der 38. Kalen…
BAT übernimmt Manhattan
MarkenBlog / British American Tobacco (Brands) Inc. hat die Wortmarke MANHATTAN (Registernummer: 30127016) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 27.04.2001 Schutz für Zigaretten, Rohtabak und Tabakerzeugnisse, Raucherartikel und Streichhölzer in…
Mondamin übertragen
MarkenBlog / Die Wizona IPR GmbH & Co. OHG aus Stavenhagen hat die Wortmarke Mondamin (Registernummer: 13 311) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 31.10.1895 Schutz für Mühlenprodukte in der Nizzaklasse 30. Bisherige Inhaberin der Marke w…
Markenamt Spanien
MarkenBlog / Staat: Spanien Anschrift: OFICINA ESPAÑOLA DE PATENTES Y MARCAS c/ Panamá, 1 28071 Madrid ESPAÑA Tel: 902 157 530 Fax: (91)3495597 URL: www.oepm.es URL (englisch):www.oepm.es/internet/eng/ Gebühren: EUR 145.47 für die Anmeldung je Nizzakla…
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