Löschungsanträge (44/2007)
am 05.11.2007 von MarkenBlog
Gegen die nachfolgenden marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 44. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
302 61 439
samova
Nizzaklassen: 11, 16, 21, 25, 30, 32, 41, 43
304 21 088
Signlex
Nizzaklassen: 09, …
Löschungsanträge (46/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 46. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 397 30 116 Unicum Nizzaklassen: 03, 06, 09, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 21, 25, 28, 30, 34, 35, 38, 41, 42 300 71 1…
Löschungsanträge (31/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 31. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 56 165 KENO Nizzaklassen: 35, 38, 42 399 46 470 TOMATIS-Institut Nizzaklassen: 09, 16, 41, 42 303 29 263 7…
Löschungsanträge (18/2008)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 18. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 1 033 815 Nizzaklassen: 35, 41 398 46 790 Rock Nizzaklassen: 01, 06, 07, 08, 17, 19, 37, 42 300 11 033 Microp…
Löschungsanträge (18/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 18. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 396 03 659 Nizzaklassen: 32, 33 396 55 886 Teevital Nizzaklassen: 05, 30 301 68 729 Look Nizzaklassen: 09, 16…
Löschungsanträge (41/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 41. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 303 41 754 Bolonka Nizzaklassen: 35, 41, 44 305 42 450 Planet Pro Berlin Nizzaklassen: 09, 16, 18, 25, 38, 41 …
Löschungsanträge (28/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 60 015 Harmonie Nizzaklassen: 05, 30 301 44 034 MEDISCOUT Nizzaklassen: 05, 10, 42 303 40 078 Haus des Abs…
Löschungsanträge (02/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zweiten kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 53 342 Bonanza Nizzaklassen: 12, 18, 35 301 12 568 Parfum Nizzaklassen: 09, 41, 42 303 45 340 Nizzakl…
Löschungsanträge (25/2008)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 25. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 15 251 Physio-Fit Nizzaklassen: 16, 35, 41, 42 301 20 637 Kera-Tonia Nizzaklassen: 03, 05 304 32 663 Nizz…
Fundstück des Tages
MarkenBlog / Wortmarkenanmeldung Aktenzeichen: 30658472.7 Nizzaklassen: 35, 30, 42 Markentext: Die Vision: EINZIGARTIGES ENGAGEMENT IN TRÜFFELPRALINEN Der Sinn: Jeder weiß WAS wann zu tun ist und was NICHT zu tun ist Der Nutzen: Alle tun das RICHTIGE zur rich…
Löschung nach Widerspruch (51/2005)
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde die Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des DPMA veröffentlicht: 397 07 339 Terraflex 399 65 373 KLAXX 300 73 684 Gran Café 301 31 530 301 65 717 Laitronic 302 02 145 Med-…
Älteste Marken (30)
MarkenBlog / Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 30 (enthält u.A.: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver;…
Noch mehr Poppen im Markenregister
MarkenBlog / Neben der kürzlich vorgestellten und auch im law blog diskutierten Marke Poppen finden sich noch weitere Markeneinträge für das Wort im Register des DPMA: Registernummer: 865514 Markentext: POPPEN BURGER Wort/Bildmarke Nizzaklasse: 29 Markeninh…
Estland: Markenstatistik 2007
MarkenBlog / Das Patent- und Markenamt Estlands hat seine Anmeldezahlen für das Jahr 2007 veröffentlicht. Interessanterweise wurden in den beiden Jahren jeweils mehr Internationale Registrierungen mit Schutzerstreckung auf Estland als nationale estnische Ma…
USA: Hells Angels klagen wegen Markenverletzung
MarkenBlog / Die Rocker der Hells Angels stehen nicht unbedingt im Verdacht Recht und Gesetz jederzeit buchstabengetreu zu befolgen. Etwas enger scheint man aber Rechtsübertretungen in Bezug auf das Markenzeichen der Hells Angels, den geflügelten Totenkopf zu…
Älteste Marken (31)
MarkenBlog / Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 31 (enthält u.A.: Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche…
Meissner Gänsejunge
MarkenBlog / Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH hat die Wort-/Bildmarke Meissner Gänsejunge (Registernummer: 307 59 242) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 10.09.2007 Schutz für folgende Waren: Klasse 21: Porzellanfiguren Kl…
