Löschungsanträge (43/2006)
am 30.10.2006 von MarkenBlog
Gegen die nachfolgenden Marken gerichtete Löschungsanträge wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 43. Kalenderwoche veröffentlicht.
396 19 114
Nizzaklassen: 08, 09, 37
301 14 614
Ebbe-Flut
Nizzaklasse: 19
301 69 282
Flut-Ebbe
Nizzaklassen: 19, 37
303 09 073
WAVEFRONTIER
Nizzaklassen: 09, 16, 42
303 51 025
diffferent
Nizzaklassen: 16, 35, 41
305 09 306
DREIT DEUTSCHE REAL ESTATE INVESTMENT TRUST
Nizzaklassen: …
Löschungsanträge (06/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken hat das Deutsche Patent- und Markenamt in der sechsten Kalenderwoche Löschungsanträge veröffentlicht. 2 106 658 medi Nizzaklassen: 05, 10 2 910 124 2000 Nizzaklassen: 09, 16, 25, 32, 33 301 27 574 mobiLotto Nizza…
Löschungsanträge (23/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 23. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 674 183 ZARTIN Nizzaklassen: 01, 30 397 44 323 Trakya Nizzaklasse: 29 399 62 825 DAP Deutscher Assekuranz Pool…
Löschungsanträge (02/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der Kalenderwoche 02 ein Löschungsantrag veröffentlicht: 792 692 VARIO Nizzaklasse: 20 302 01 015 urban classics Nizzaklassen: 06, 19, 20 302 52 769 119 E Nizzaklassen:…
Löschungsanträge (03/2008)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der dritten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 88 391 Peter Gross Nizzaklasse: 09 305 09 303 G-REIT Nizzaklassen: 35, 36, 37 306 19 078 security feel…
Löschungsanträge (18/2008)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 18. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 1 033 815 Nizzaklassen: 35, 41 398 46 790 Rock Nizzaklassen: 01, 06, 07, 08, 17, 19, 37, 42 300 11 033 Microp…
Löschungsanträge (31/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 31. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 56 165 KENO Nizzaklassen: 35, 38, 42 399 46 470 TOMATIS-Institut Nizzaklassen: 09, 16, 41, 42 303 29 263 7…
Löschungsanträge (46/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 46. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 397 30 116 Unicum Nizzaklassen: 03, 06, 09, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 21, 25, 28, 30, 34, 35, 38, 41, 42 300 71 1…
Löschungsanträge (18/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 18. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 396 03 659 Nizzaklassen: 32, 33 396 55 886 Teevital Nizzaklassen: 05, 30 301 68 729 Look Nizzaklassen: 09, 16…
Löschungen (16/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 1 148 794 Nizzaklasse: 04 Verfall (§ 49 MarkenG) 303 46 279 MULTI MIX Nizzaklasse: 30 Abs.…
Aldi hat den deco STYLE
MarkenBlog / Die Aldi GmbH & Co. KG aus Mülheim hat die Wort-/Bildmarke deco STYLE (Registernummer: 399 09 860) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 20.02.1999 Schutz für Farben, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel und Putze…
Aprilscherz im Markenregister
MarkenBlog / Registernummer: 39600798 Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41 Waren und Dienstleistungen: 09: Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; 16:Druckereierzeugnisse, Photographien; 35: Werbung; 41: Unterhaltung Inhaber: PRAM Productions Deutschland Film-…
3D-Marke gelöscht
MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…
Löschungsänträge abgewiesen
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat in der vierten Kalenderwoche den Abschluss von Löschungsverfahren ohne Auswirkung auf die nachfolgenden Marken veröffentlicht: 2 057 382 KYFFHÄUSER Käseköstlichkeiten 2 061 711 SANGERHÄUSER KÄSEMÄNNCH…
Löschung nach Widerspruch (04/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem markenregister gelöscht. 396 31 405 Nizzaklasse: 42 305 49 679 Nizzaklasse: 30 Quelle: DPMA…
SCHO-KA-KOLA: Kultschokolade wechselt den Besitzer
MarkenBlog / Die SCHO-KA-KOLA GmbH aus Berlin hat vier Marken der Gubor Feinste Schokolade GmbH übernommen. Die älteste Marke für das Kennzeichen SCHOKAKOLA weist eine Priorität von 1935 auf. Die Übertragung der nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Pat…
Marke “einsteinlab” übernommen
MarkenBlog / Die Hebrew University of Jerusalem Israel hat die Wortmarke einsteinlab (Registernummer: 301 07 629) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 06.02.2001 Schutz für Programmierkurse, Computerschulungen, Erstellen von Computerprogrammen, E…
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