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Löschungsanträge (23/2006)

am 10.06.2006 von MarkenBlog

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Löschungsanträge (02/2006)

MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der Kalenderwoche 02 ein Löschungsantrag veröffentlicht: 792 692 VARIO Nizzaklasse: 20 302 01 015 urban classics Nizzaklassen: 06, 19, 20 302 52 769 119 E Nizzaklassen:…

Löschungsanträge (18/2008)

MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 18. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 1 033 815 Nizzaklassen: 35, 41 398 46 790 Rock Nizzaklassen: 01, 06, 07, 08, 17, 19, 37, 42 300 11 033 Microp…

Löschungsanträge II (14/2008)

MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 14. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden. 301 73 119 Das Clubschiff Nizzaklassen: 25, 39, 41, 42 301 73 370 Nizzaklasse: 30 302 11 120 Nizzaklass…

Löschungsanträge (31/2007)

MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 31. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 56 165 KENO Nizzaklassen: 35, 38, 42 399 46 470 TOMATIS-Institut Nizzaklassen: 09, 16, 41, 42 303 29 263 7…

Löschungsanträge (46/2007)

MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 46. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 397 30 116 Unicum Nizzaklassen: 03, 06, 09, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 21, 25, 28, 30, 34, 35, 38, 41, 42 300 71 1…

Löschungsanträge III (14/2008)

MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 14. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden. 305 24 151 IO-Link Nizzaklassen: 09, 42 305 57 327 Christkindles Markt-Glühwein Nizzaklassen: 32, 33 305…

Löschungsanträge (18/2007)

MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 18. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 396 03 659 Nizzaklassen: 32, 33 396 55 886 Teevital Nizzaklassen: 05, 30 301 68 729 Look Nizzaklassen: 09, 16…

Löschungsanträge (27/2008)

MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 56 372 Maiblätter Nizzaklasse: 30 399 39 839 Das segelnde Klassenzimmer Nizzaklassen: 39, 41 303 10 673 …

Die EM geht nach Polen / Ukraine

MarkenBlog / Die UEFA hat entschieden - Polen und die Ukraine bekommen die Fußball Europameisterschaft 2012. Die passende Marke dazu (Danke an den Kommentar von Stefan): Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung Nr: 005760012 POLAND UKRAINE 2012 Nizzaklassen…

Löschungen nach Widerspruch I (25/2007)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 397 00 212 Nizzaklasse: 03 397 56 195 Nizzaklasse: 41 399 29 237 Cortin Nizzaklasse: 05…

3D-Marke gelöscht

MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…

USA: Streit um Doubleshot

MarkenBlog / In den USA streiten der Kaffeekonzern Starbucks und die Doubleshot Coffee Company um die Bezeichnung Doubleshot. Starbucks besitzt die unter der Registernummer 2839122 eingetragene Wortmarke STARBUCKS DOUBLESHOT mit Schutz in den Nizzaklassen 29, 3…

Wortmarke The Coffee Store unterscheidungskräftig?

MarkenBlog / Gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM, die Wortmarke The Coffee Store in den Nizzaklassen 30, 32 und 43 nicht einzutragen, hat die The Coffee Store GmbH aus Mannheim Klage beim Europäischen Gericht Erster Instanz eingereicht.…

Halbzeit Marken

MarkenBlog / Gerhard Delling scherzt in der Halbzeit des Spiels Brasilien gegen Kroatien über die Halbzeit Marke der Fleischerinnung Bonn-Rhein-Sieg aus Sankt Augustin. Man hat sich unter der Registernummer 30469914 die Wortmarke HALBZEIT FLEISCH- UND WURSTSPE…

Markenamt Italien

MarkenBlog / Staat: Italien Anschrift: Ufficio Italiano Brevetti e Marchi Italian Patent and Trademark Office via Molise 19 Roma Italy Tel: +39 0647055654 URL: www.uibm.gov.it Gebühren: EUR 101 für die Anmeldung in einer Nizzaklassen EUR 34 für jede wei…

Löschungen (26/2006)

MarkenBlog / Nach Abschluss des Löschungsverfahrens sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschungen wurden in der 26. Kalenderwoche veröffentlicht. 398 52 264 BLUE-M Niz…

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