Löschungsanträge (18/2008)
am 09.05.2008 von MarkenBlog
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 18. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
1 033 815
Nizzaklassen: 35, 41
398 46 790
Rock
Nizzaklassen: 01, 06, 07, 08, 17, 19, 37, 42
300 11 033
Micropayment
Nizzaklassen: 09, 36, 42
300 77 851
China Club
Nizzaklassen: 03, 08, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42
302 …
Löschungsanträge (23/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 23. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 674 183 ZARTIN Nizzaklassen: 01, 30 397 44 323 Trakya Nizzaklasse: 29 399 62 825 DAP Deutscher Assekuranz Pool…
Löschungsanträge (31/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 31. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 56 165 KENO Nizzaklassen: 35, 38, 42 399 46 470 TOMATIS-Institut Nizzaklassen: 09, 16, 41, 42 303 29 263 7…
Löschungsanträge (38/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 38. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 56 167 GALABAUMeister Nizzaklassen: 37, 42 300 57 468 Nizzaklasse: 18 302 43 909 escapulario.com Nizzakla…
Löschungsanträge (46/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 46. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 397 30 116 Unicum Nizzaklassen: 03, 06, 09, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 21, 25, 28, 30, 34, 35, 38, 41, 42 300 71 1…
Löschungsanträge (02/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der Kalenderwoche 02 ein Löschungsantrag veröffentlicht: 792 692 VARIO Nizzaklasse: 20 302 01 015 urban classics Nizzaklassen: 06, 19, 20 302 52 769 119 E Nizzaklassen:…
Löschungsanträge III (14/2008)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 14. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden. 305 24 151 IO-Link Nizzaklassen: 09, 42 305 57 327 Christkindles Markt-Glühwein Nizzaklassen: 32, 33 305…
Löschungsanträge (06/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken hat das Deutsche Patent- und Markenamt in der sechsten Kalenderwoche Löschungsanträge veröffentlicht. 2 106 658 medi Nizzaklassen: 05, 10 2 910 124 2000 Nizzaklassen: 09, 16, 25, 32, 33 301 27 574 mobiLotto Nizza…
Löschungsanträge (18/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 18. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 396 03 659 Nizzaklassen: 32, 33 396 55 886 Teevital Nizzaklassen: 05, 30 301 68 729 Look Nizzaklassen: 09, 16…
Einspruch!
MarkenBlog / Einspruch kann ein Kölner Rechtsanwalt zukünftig guten Gewissens einlegen, nachdem er die gleichnamige Wort-/Bildmarke (Registernummer: 304 23 306) übernommen hat. Die Marke genießt mit Priorität vom 27.04.2004 Schutz in den Nizzaklassen 16,…
Jahresbericht des Deutschen Patent- und Markenamtes
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2005 veröffentlicht. Das 61 seitige PDF-Dokument ist über die Webseite des DPMA erhältlich. Behandelt werden die einzelnen Schutzrechte mit umfangreichen statistischen Zusatzinformatio…
Markenamt Großbritannien
MarkenBlog / Staat: Großbritannien Anschrift: The Patent Office Concept House Cardiff Road Newport South Wales NP10 8QQ United Kingdom London Office The Patent Office Harmsworth House 13-15 Bouverie Street London EC4Y 8DP United Kingdom Telephone: 0845 9 500…
Die EM geht nach Polen / Ukraine
MarkenBlog / Die UEFA hat entschieden - Polen und die Ukraine bekommen die Fußball Europameisterschaft 2012. Die passende Marke dazu (Danke an den Kommentar von Stefan): Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung Nr: 005760012 POLAND UKRAINE 2012 Nizzaklassen…
Wortmarke The Coffee Store unterscheidungskräftig?
MarkenBlog / Gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM, die Wortmarke The Coffee Store in den Nizzaklassen 30, 32 und 43 nicht einzutragen, hat die The Coffee Store GmbH aus Mannheim Klage beim Europäischen Gericht Erster Instanz eingereicht.…
WIPO: Gebührenänderung San Marino
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung San Marinos im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: An…
WIPO: Gebührenänderung Bulgarien
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Bulgariens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anm…
GoYellow übernimmt Yellow24
MarkenBlog / Die GoYellow Media AG aus München hat die Wortmarke Yellow24 (Registernummer: 305 08 421) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 15.02.2005 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38 und 42. Die Marke beansprucht folgende Dienstleistungen: Kl…
