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Löschungsanträge (09/2007)

am 05.03.2007 von http://www.markenblog.de

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» WIPO: Niederlage für Motorola

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» UK: Patentamt wird umbenannt

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» Sonnenfinsternis schlägt Mondfinsternis mit 1:0

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Löschungsanträge (03/2007)

MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der dritten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 47 858 Champions League Nizzaklassen: 07, 09, 11 301 37 725 Druckerdoktor Nizzaklassen: 09, 37 303 57 …

Löschungsanträge (06/2007)

MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken hat das Deutsche Patent- und Markenamt in der sechsten Kalenderwoche Löschungsanträge veröffentlicht. 2 106 658 medi Nizzaklassen: 05, 10 2 910 124 2000 Nizzaklassen: 09, 16, 25, 32, 33 301 27 574 mobiLotto Nizza…

Löschungsanträge (31/2007)

MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 31. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 56 165 KENO Nizzaklassen: 35, 38, 42 399 46 470 TOMATIS-Institut Nizzaklassen: 09, 16, 41, 42 303 29 263 7…

Löschungsanträge (46/2007)

MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 46. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 397 30 116 Unicum Nizzaklassen: 03, 06, 09, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 21, 25, 28, 30, 34, 35, 38, 41, 42 300 71 1…

Löschungsanträge (18/2008)

MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 18. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 1 033 815 Nizzaklassen: 35, 41 398 46 790 Rock Nizzaklassen: 01, 06, 07, 08, 17, 19, 37, 42 300 11 033 Microp…

Löschungsanträge (23/2006)

MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 23. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 674 183 ZARTIN Nizzaklassen: 01, 30 397 44 323 Trakya Nizzaklasse: 29 399 62 825 DAP Deutscher Assekuranz Pool…

Löschungen nach Widerspruch 02 (47/2005)

MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde in der Kalenderwoche 47 die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Register des DPMA veröffentlicht: 302 43 158 Medi Doc AG 302 57 247 BASOLUTE 303 02 186 Loana 303 22 034 2A-Phar…

Australien: Linux Markenanmeldung abgelehnt

MarkenBlog / Unter der Registernummer 985197 hatte Linus Torvalds am 19. Januar 2004 Schutz für die Wortmarke LINUX in den Nizzaklassen 09, 16 und 42 beim australischen Markenamt (IP Australia) beantragt. Beansprucht wurden folgende Waren und Dienstleistungen:…

3D-Marke gelöscht

MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…

Dr. Pepper/Seven-Up übernimmt Cadbury Marken

MarkenBlog / Die Dr. Pepper/Seven-Up, Inc. aus Plano in Texas hat die nachfolgenden Marken der Cadbury Beverages B.V. aus den Niederlanden übernommen. 871 781 Nizzaklasse: 32 1 145 660 SUN-DROP Nizzaklasse: 32 Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deu…

WIPO: Gebührenänderung Türkei

MarkenBlog / Die World Intellectual property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Türkei im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: An…

Markenproblem für DIGG?

MarkenBlog / Hat DIGG.com, eines der weltweit renommiertesten Vorzeigeprojekte im Bereich User Generated Content ein Markenproblem? Die Marke DIGG wurde von der der Digg Inc. aus San Fransisco beim US Patent & Trademark Office als Marke (Serial Number: 785…

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