Löschungsanträge (05/2007)
am 05.02.2007 von MarkenBlogGegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der fünften Kalenderwoche ein …
Löschungsanträge (49/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 49. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 306 77 024 Freestage.de Nizzaklasse: 45 Quelle: DPMA
Löschungsanträge (37/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 37. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 307 16 529 Nizzaklassen: 35, 36, 37, 42 Quelle: DPMA
Löschungsanträge (48/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 48. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 307 29 306 Nizzaklassen: 03, 08, 44 Quelle: DPMA
Löschungsanträge (20/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgende Marke wurde in der 20. Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht. 305 17 466 Nizzaklassen: 04, 18, 21, 24, 25 Mit gleichem Datum veröffentlicht das DPMA den Abschluss des Lösch
Löschungsanträge (28/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgende Marke ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden. 1 109 669 Nizzaklassen: 03, 08, 16, 41, 42 Quelle: DPMA
Löschungsanträge (36/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 305 48 762 Dual Phone Nizzaklassen: 09, 38, 42 Quelle: DPMA
Löschungsanträge (05/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag Dritter veröffentlicht. Die Veröffentlichung der Löschungsanträge erfolgte in der fünften Kalenderwoche: 305 04 128 SPRUDELMAX Nizzaklassen: 01, 06,
Löschungsanträge (13/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 13. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 396 43 379 ZAPPO Nizzaklasse: 33 397 06 073 Nizzaklasse: 20 306 20 232 GolfPhysioCoach Nizzaklasse: 28 306 3
“DIE POST”
Handakte WebLAWg / Die Markenlöschungsabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts hat einem Löschungsantrag gegen die Marke “DIE POST” (Nr. 303 14 185) der Deutschen Post AG zurückgewiesen. Nach Auskunft der Leiterin des Referats für Presse- und Öf
Nintendo übernimmt Bildmarke
MarkenBlog / Die Nintendo Co., Ltd. aus Kyoto hat die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 300 36 333) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 12.05.2000 Schutz in den Nizzaklassen 09, 35, 38 und 42. Bemerkenswert ist die Historie der Markeninh
Wirbel um Markenschutz für Gebietsbezeichnung
MarkenBlog / Auf Landkarten und im Neuenbürger Stadtplan ist mit dem Wort „Eyachbrücke“ ein ganzes Gebiet bezeichnet. Reinhard Kieser hat sich dieses Wort beim deutschen Patent- und Markenamt als Marke eintragen lassen. Mit der Bekanntgabe dieser Tatsache
Deutsches Patent- und Markenamt baut Zusammenarbeit mit asiatischen Patentbehörden aus
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) baut seine Zusammenarbeit mit den Patentbehörden von Japan, China, Südkorea und Indien aus. Dr. Jürgen Schade, Präsident des DPMA, bereist deshalb im Oktober Japan, China und Indien, um bilaterale Gespr
Kein Markenschutz für Allerheiligen
MarkenBlog / Sowohl die “Soester Allerheiligenkirmes” als auch die “Allerheiligenkirmes” sind vom Deutschen Patent- und Markenamt als schutzunfähig zurückgewiesen worden. Aktuell gibt es keine eingetragene Marke für den heutigen Feiert
Löschungen (52/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 030 424 Nizzaklassen: 09, 41 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 042 779 EVONIC Nizzaklassen: 12, 3
DPMA: Richtlinie zur Markenanmeldung
MarkenBlog / Eine über 40 Seiten starke Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt kürzlich im PDF-Format veröffentlich. Behandelt wird der komplette Anmeldeprozess bis zur Eintragung.
9. Ausgabe der Klassifikation von Nizza ab 01.01.07 in Kraft
advobLAWg / Am 1. Januar 2007 tritt die 9. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza) in Kraft. Sie enthält gegenüber der Vorausgabe Änderungen in erheblichem Umfang im H
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