Löschungsanträge (02/2006)
am 17.01.2006 von MarkenBlog
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der Kalenderwoche 02 ein Löschungsantrag veröffentlicht:
792 692
VARIO
Nizzaklasse: 20
302 01 015
urban classics
Nizzaklassen: 06, 19, 20
302 52 769
119 E
Nizzaklassen: 06, 09, 37
302 52 772
119
Nizzaklassen: 06, 09, 37
302 53 521
131
Nizzaklassen: 06, 09, 37
302 53 524
137
Nizzaklassen: 06, 09, 37
302 53 526
442
Nizzaklassen: 06, 09, 37
304 15 …
Löschungsanträge (23/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 23. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 674 183 ZARTIN Nizzaklassen: 01, 30 397 44 323 Trakya Nizzaklasse: 29 399 62 825 DAP Deutscher Assekuranz Pool…
Löschungsanträge (31/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 31. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 56 165 KENO Nizzaklassen: 35, 38, 42 399 46 470 TOMATIS-Institut Nizzaklassen: 09, 16, 41, 42 303 29 263 7…
Löschungsanträge (18/2008)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 18. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 1 033 815 Nizzaklassen: 35, 41 398 46 790 Rock Nizzaklassen: 01, 06, 07, 08, 17, 19, 37, 42 300 11 033 Microp…
Löschungsanträge (46/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 46. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 397 30 116 Unicum Nizzaklassen: 03, 06, 09, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 21, 25, 28, 30, 34, 35, 38, 41, 42 300 71 1…
Löschungsanträge (18/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 18. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 396 03 659 Nizzaklassen: 32, 33 396 55 886 Teevital Nizzaklassen: 05, 30 301 68 729 Look Nizzaklassen: 09, 16…
Löschungsanträge II (14/2008)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 14. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden. 301 73 119 Das Clubschiff Nizzaklassen: 25, 39, 41, 42 301 73 370 Nizzaklasse: 30 302 11 120 Nizzaklass…
Löschungsanträge III (14/2008)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 14. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden. 305 24 151 IO-Link Nizzaklassen: 09, 42 305 57 327 Christkindles Markt-Glühwein Nizzaklassen: 32, 33 305…
Löschungsanträge (38/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 38. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 56 167 GALABAUMeister Nizzaklassen: 37, 42 300 57 468 Nizzaklasse: 18 302 43 909 escapulario.com Nizzakla…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 51. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 014.8 Holsteiner Katenschinken Antragstellende Vereini…
DaimlerChrysler übernimmt Jeep Club
MarkenBlog / Die DaimlerChrysler Corporation aus Auburn Hills in den USA hat die Wort-/Bildmarke Jeep Club DEUTSCHLAND (Registernummer: 304 41 897) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 22.07.2004 Schutz für die Dienstleistungen Erziehung, Ausbi…
Löschungen (18/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 08 393 ECOLINE Nizzaklasse: 16 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 66 841 BOGIE OPERATOR FORUM (…
Löschungen (47/2005)
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat in der 47. Kalenderwoche die vollständige Löschung der folgenden Marken aus dem Markenregister veröffentlicht: 398 08 352 CELEBRA Verfall (§ 49 MarkenG) 300 37 211 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)…
Henkels Waschmitteltablette kommt vor den EuGH
MarkenBlog / Die Henkel KGaA hat in der Rechtssache C-144/06 P beim Europäischen Gerichtshof Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts Erster Instanz in der Rechtssache T-398/04 eingelegt. Das Europäische Gericht erster Instanz hatte die Klage Henkels gege…
Modemarke macht in Sanitärkeramik?
MarkenBlog / Die Esprit International aus New York hat die Wortmarke ESPRIT (Registernummer: 2043996) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 17.07.1992 Schutz in der Nizzaklasse 11 für folgende Waren: Sanitäre Wasserleitungsarmaturen, Stand-, Hän…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber (§ 47 MarkenG) sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. 22 472 Nizzaklasse: 23 Anmeldetag: 28.12.1896 25 784 ROTH-H…
Bols Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung wurden die nachfolgenden Wort-/Bildmarken der niederländischen Distilleerderijen Erven Lucas Bols B.V. aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht. Die Löschungen wurden vom DPMA in der 38. Kalen…
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