Löschungen(02/2008)
am 15.01.2008 von MarkenBlog
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 035 235
SAINTHIPPOLYTE
Nizzaklassen: 18, 31
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 035 236
Nizzaklassen: 18, 31
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 912 835
DEMISTER
Nizzaklasse: 11
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
399 09 983
Nizzaklassen: 14, 20, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 14 614
Ebbe-Flut
Nizzaklasse: 19
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
301 69 282
Flut-Ebbe
Nizzaklassen: 19, …
Löschungen (31/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 482 069 Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 880 446 J.W.DARBOVEN BRAUNES GOLD Nizzaklas…
Löschungen II (12/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 093 240 StoStructo Nizzaklassen: 01, 02, 19, 24, 27 Verfall (§ 49 MarkenG) 395 22 532 Sto…
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
Löschungen (45/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 398 18 269 POMMERNGEIST Nizzaklasse: 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 71 079 FRÄSHUP Nizzaklas…
Löschungen (23/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 135 780 Nizzaklassen: 07, 09, 17, 20, 21 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 158 636 MICHAEL CROMER…
Löschungen (08/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 775 807 Avanti Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 962 095 TEQUILERO Nizzaklasse: 33 Verf…
Markenanmeldungen im Dezember
MarkenBlog / Im Monat November wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 5.729 Marken zur Eintragung angemeldet. Damit liegt die Anmeldezahl ca. 4% unter dem Wert des Vormonats. Der Vergleichswert für November 2004 lag bei 5.256 Anmeldungen. Je Marke wurden…
Marke: FOQUS = 4 Widersprüche
MarkenBlog / In Kalenderwoche 42 nach Widerspruch vollständig gelöscht: 395 00 847 Nizzaklassen: 35, 42 Widersprüche erhoben von: FOCUS MAGAZIN VERLAG GMBH FOCUS Clinical Drug Development GmbH Fa. Carl Zeiss FOCUS Wertpapierverwaltungs- und Finanzberatungs…
BGH: TUC-Salzcracker
MarkenBlog / I ZR 18/05 MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 Eine aus der Form der Ware bestehende, von Haus aus nicht unterscheidungs-kräftige Gestaltung kann als Bestandteil einer aus mehreren Zeichenelementen zusammengesetzten Marke deren Gesamteindruck maßgeblich m…
Markenanmeldungen im November
MarkenBlog / Im Monat November wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 5.959 Marken zur Eintragung angemeldet. Damit liegt die Anmeldezahl ca. 7% über dem Wert des Vormonats. Der Vergleichswert für November 2004 lag bei 5.252 Anmeldungen. Je Marke wurden…
Älteste Marken (10)
MarkenBlog / Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 08 (enthält u.A.: Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial) sind: 1.) Registe…
BGH: POST - Besteht eine Marke aus einem die geschützten Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Begriff, kann dessen Benutzung durch einen Dritten als Bestandteil eines Kennzeichens für entsprechende Waren oder Dienstleistungen nach § 23 Mark
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ist eine im patentamtlichen Löschungsverfahren wegen Vorliegens eines absoluten Schutzhindernisses nach §§ 50, 54 MarkenG ergangene Löschungsanordnung noch nicht rechtskräftig, ist im Verletzungsrechtsstreit bis zur Rechtskraft der Entschei…
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