Löschungen nach Widerspruch II (08/2008)
am 03.03.2008 von http://www.markenblog.de
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
305 40 417
Cha N neL
Nizzaklasse: 04
305 70 209
Nizzaklasse: 43
306 21 283
CACHOU
Nizzaklasse: 25
306 28 635
IWAC
Nizzaklasse: 09, 37, 42
306 28 637
Nizzaklasse: …
Löschungen nach Widerspruch (46/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 02 224 Nizzaklasse: 42 302 59 396 Bellavé Nizzaklassen: 03, 16 303 00 039 electronic…
Löschungen nach Widerspruch II (33/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 28 657 Nizzaklasse: 41 305 29 830 La Monet Nizzaklasse: 03 305 47 626 Eden Nizzaklass…
Löschungen nach Widerspruch (31/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 30 151 Loradin Nizzaklasse: 05 398 43 244 HYDROREC Nizzaklassen: 01, 07, 11 399 08 30…
Löschungen nach Widerspruch (51/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 37 135 Nizzaklasse: 03 302 05 348 clip-it Nizzaklasse: 14 302 50 795 LAVA Nizzaklasse…
Löschungen nach Widerspruch (45/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 396 49 598 cellnex Nizzaklasse: 05 304 46 882 Schokoccino Nizzaklasse: 30 305 05 434 Campa…
Löschungen nach Widerspruch (41/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 302 24 254 Carbanol Nizzaklasse: 02 303 42 034 Nonsens Nizzaklasse: 43 303 47 289 Lyprino…
Marken Marken (02)
MarkenBlog / Für den Suchbegriff Marken finden sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes deutlich über 470 Einträge. Einige der eingetragenen “Marken Marken” werden im Rahmen einer unregelmäßig fortgesetzten Serie hier vorgestellt. 3…
Bekannte Nebenwirkungen
Rechtslupe / Ein pharmazeutisches Unternehmens haftet nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe nicht, wenn Patient an den Nebenwirkungen leidet, die bei der Zulassung des Medikaments bekannt waren und als vertretbar beurteilt worden sind. In dem jetzt v…
Pilsumer Markenleuchtturm
MarkenBlog / Markenbusiness informiert über die aktuellen Entwicklungen um die Marke Pilsumer Leuchtturm. Souvenirhändler, Postkartenverkäufer und Künstler der Region wurden deshalb hellhörig, als bekannt wurde, dass ein regionaler Unternehmer den „Pilsu…
DD = Doppel - Dumm
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Nein mit ihrer Oberweite hat das, was einer Dame in widerfahren ist, entgegen aller Erwartung nichts zu tun. Höchstens mit ihrem Talent, das Unglück anzuziehen und zukünftig den Straßenverkehr zu meiden.Eine 22-jährige Frau aus Verl wurde gleich…
Ausgleichsansprüche nach nichtehelicher Lebensgemeinschaft
RECHTaktuell / Bei Scheitern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft werden nach ständiger Recht¬sprechung beiderseitige Aufwendungen grundsätzlich nicht erstattet. Die Rechtsprechung geht davon aus, dass man bewusst gemeinsam wirtschaften und nicht darauf achte…
Jahresbericht 2006 des DPMA
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2006 veröffentlicht. Das 71 seitige PDF-Dokument ist über die Webseite des DPMA erhältlich. Behandelt werden die einzelnen Schutzrechte mit umfangreichen statistischen Zusatzinformatio…
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