Löschungen nach Widerspruch I (47/2006)
am 30.11.2006 von MarkenBlog
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 03 249
Provin
Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32
399 54 105
Sono-Styler
Nizzaklassen: 03, 05, 10
300 79 378
Quatro Garant
Nizzaklasse: 36
301 05 624
capaxx
Nizzaklasse: 35, 36
302 …
Löschungen nach Widerspruch (21/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 21. Kalenderwoche veröffentlicht. 399 38 248 Femsan Nizzaklas…
Löschungen nach Widerspruch (31/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 30 151 Loradin Nizzaklasse: 05 398 43 244 HYDROREC Nizzaklassen: 01, 07, 11 399 08 30…
Löschungen nach Widerspruch (27/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 302 22 132 Bianca by Max Gordon Nizzaklassen: 03, 14, 25 303 18 055 Sex in the City Nizzakl…
Löschungen nach Widerspruch (51/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 37 135 Nizzaklasse: 03 302 05 348 clip-it Nizzaklasse: 14 302 50 795 LAVA Nizzaklasse…
Löschungen nach Widerspruch (38/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 397 51 392 SATURN Nizzaklasse: 10 399 50 980 Nizzaklassen: 41, 42 399 72 929 Fidel Castro…
Löschungen nach Widerspruch (47/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 395 36 108 FOCUS System Nizzaklasse: 12 301 00 733 BIROSAN Nizzaklassen: 03, 05 301 60 064…
Löschungen nach Widerspruch (28/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 85 106 Livial Nizzaklasse: 05 301 42 142 Descoton Nizzaklasse: 05 302 03 704 Nizzakla…
Löschungen nach Widerspruch (12/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschungen wurden vom DPMA in der zwölften Kalenderwoche veröffentlicht. 398 01 …
Apple klagt gegen das HABM
MarkenBlog / Apple Inc. hat Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM eingereicht (Rechtssache T-328/05). Das HABM hatte einem Widerspruch der TKS-Teknosoft SA aus der Schweiz gegen Apples Anmeldung der Marke Quartz (Registernummer 00142…
Schildbürger im Markenregister
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 30662725.6 angemeldete Wort-/Bildmarke Anmeldedatum: 11.10.2006 Nizzaklassen: 30, 35, 41 Anmelder: Gneisenaustadt Schildau, vertreten durch den Bürgermeister Quelle: DPMA…
New Balance hat blue balance
MarkenBlog / Der Sportschuhproduzent New Balance Athletic Shoe, Inc. aus Boston hat die Wortmarke blue balance (Registernummer: 304 34 042) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 14.06.2004 Schutz in den Nizzaklassen 16, 25, 41 und 43. Bisherige In…
Lady Di - Marke gelöscht
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat heute die vollständige Löschung der Marke “Lady Di” (Registernummer 39968439) aus dem Markenregister veröffentlicht. Die Marke beanspruchte Schutz in der Klasse 42 für die Dienstleistung der Pa…
Löschungsantrag gegen WIKIPEDIA
MarkenBlog / In der 45. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent und Markenamt ein Löschungsantrag gegen die Wortmarke WIKIPEDIA (Registernummer: 305 65 817) gestellt. Die Marke der Gesellschaft CASH MONEY BROTHERS LTD. genießt mit Priorität vom 05.11.2005…
Gebührenänderung WIPO
MarkenBlog / Als Anpassung an die neue Gebührenstruktur des HABM für Gemeinschaftsmarkenanmeldungen hat die WIPO die Gebühren bei Beanspruchung der Europäischen Gemeinschaft im Rahmen einer Internationlen Registrierung gesenkt. Neue Gebühren in (CHF): Anme…
Löschung nach Widerspruch (51/2005)
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde die Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des DPMA veröffentlicht: 397 07 339 Terraflex 399 65 373 KLAXX 300 73 684 Gran Café 301 31 530 301 65 717 Laitronic 302 02 145 Med-…
112-jährige Marke zieht nach Zypern um
MarkenBlog / Im hohen Alter von 112 zieht es die Bildmarke (Registernummer: 8983) ins Ausland. Die nachfolgend abgebildete Marke genießt mit Priorität vom 11.10.1894 Schutz in der Nizzaklasse 08 für Tischmesser, Taschenmesser, Küchenmesser und Scheren. D…
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