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Löschungen nach Widerspruch (48/2006)

am 08.12.2006 von http://www.markenblog.de

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 61 283
ECOPAL
Nizzaklassen: …

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Löschungen nach Widerspruch (32/2008)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 302 52 802 Nizzaklassen: 09, 38, 42 304 66 445 Compact NT Nizzaklassen: 01, 19 305 35 033…

Löschungen nach Widerspruch I (37/2007)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 15 242 Focus Nizzaklassen: 09, 28, 41 301 62 566 C A M E O Nizzaklassen: 09, 38, 42 30…

Löschungen nach Widerspruch (46/2007)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 397 52 165 HANSE - BIER Nizzaklassen: 32, 41 399 65 330 AVIDA Nizzaklassen: 09, 35, 41 300…

Löschungen nach Widerspruch 02 (18/2006)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden vom DPMA in der 18. Kalenderwoche veröffentlicht: 303 39 623 Bio sa…

Löschungen nach Widerspruch 1 (18/2007)

MarkenBlog / Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 32 399 MoByMag Nizzaklassen: 09, 10 301 24 357 te.on.de Nizzaklassen: 09, 16, 41, 42 3…

Löschungen nach Widerspruch (43/2007)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 14 479 Nizzaklassen: 35, 41, 42 304 25 933 Nizzaklassen: 30, 31, 43 305 55 107 Comel…

Lehrbeispiel: Phonetische Ähnlichkeit

MarkenBlog / 303 44 747 Nizzaklassen: 09, 14, 25 In der 34. Kalenderwoche erfolgte die vollständige Löschung aufgrund eines Widerspruches. Quelle: DPMA…

Flocke - das Update

MarkenBlog / Der aktuelle Stand im “Flocke-Markenanmeldungs-Rennen”: 15 Die Neuzugänge sind: 302008003885.3 Flocke Nizzaklassen: 26, 25, 28 Anmeldetag: 22.01.2008 302008003884.5 I love Flocke Nizzaklassen: 26, 25, 28 Anmeldetag: 22.01.2008 302…

Eventmarke reloaded

MarkenBlog / Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum, zuständige Behörde für Markenregistrierungen in der Schweiz, informiert über die UEFA-Marken zur „EURO 2008“. Für die UEFA wurden unter anderem folgende Wortmarken eingetragen: • R…

DPMA: 1. Vogelgrippe Marke

MarkenBlog / Unter der Registernummer 30561959 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die erste Vogelgrippe Markenanmeldung registriert. Halte während der Vogelgrippe Geflügel, Hühner in Schach wenn du stirbst kräht kein Hahn danach Die Wortmarke beanspruc…

Treets Wort-/Bildmarke gelöscht

MarkenBlog / Am 29.03.2004 wurde die nachfolgende Wort-/Bildmarke Treets (Registernummer: 30417395) angemeldet. Die Marke beanspruchte Schutz für die Waren Schokolade, Süßwaren, Backwaren, Gebäck, Kekse, Kleingebäck, Konfekt und Zuckerwaren in Nizzaklasse…

Patentanmeldungen werden genau geprüft

Handakte WebLAWg / Keine Frage: An Ideen mangelt es Erfindern nicht. Bevor jedoch ein neues (vielleicht bahnbrechendes?) Produkt in Serie gehen kann, müssen wichtige Formalia eingehalten werden. Stephanie Krüger vom Deutschen Patent- und Markenamt in München erklä…

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Stefan Fuhrken

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