Löschungen nach Widerspruch (30/2006)
am 30.07.2006 von http://www.markenblog.de
Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der 30. Kalenderwoche veröffentlicht.
300 77 442
KONNEX
Nizzaklasse: 39
301 27 931
Nizzaklasse: 09
302 15 090
Levona
Nizzaklassen: 05, 10
302 50 034
Nizzaklasse: 16
303 05 026
consence
Nizzaklassen: …
Löschungen nach Widerspruch (46/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 02 224 Nizzaklasse: 42 302 59 396 Bellavé Nizzaklassen: 03, 16 303 00 039 electronic…
Löschungen nach Widerspruch (12/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschungen wurden vom DPMA in der zwölften Kalenderwoche veröffentlicht. 398 01 …
Löschungen nach Widerspruch (32/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschungen wurden in der 32. Kalenderwoche veröffentlicht. 397 18 398 REVITONIL N…
Löschungen nach Widerspruch (21/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 21. Kalenderwoche veröffentlicht. 399 38 248 Femsan Nizzaklas…
Löschungen nach Widerspruch (03/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der dritten Kalenderwoche veröffentlicht: 300 37 194 P…
Löschungen nach Widerspruch 02 (18/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden vom DPMA in der 18. Kalenderwoche veröffentlicht: 303 39 623 Bio sa…
PISS
MarkenBlog / Registernummer: 39929447 Nizzaklasse: 37 Reinigen von Fahrzeugen; Waschen von Fahrzeugen Quelle: DPMA…
Heizschnucken
MarkenBlog / Registernummer: 30012398 Nizzaklasse: 41 Dienstleistungen: sportliche und kulturelle Aktivitäten Quelle: DPMA…
Düsseldorf wird RHEIN-CITY
MarkenBlog / jedenfalls markenrechtlich betrachtet. Denn die Landeshauptstadt Düsseldorf, vertreten durch den Oberbürgermeister, hat die Wortmarke RHEIN-CITY (Registernummer: 304 16 153) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 23.03.2004 Schutz in…
20% auf alles - außer Tiernahrung
Rechtslupe / Der Bundesgerichtshof hat gestern über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan “20% auf alles” angekündigten Rabattaktion zu entscheiden. Freilich nicht über diese Rabattaktion allgemein, sondern über einen Sonderfall von vier Produkte…
Fundstück: Fast Food Königinnen
MarkenBlog / Was hat die DÖNERQUEEN der BURGER QUEEN voraus? Antwort: Markenschutz! Registernummer: 30343151 Nizzaklassen: 16, 17, 25, 35, 43 Registernummer: 3 0502817 Nizzaklassen: 25, 35, 43 Vollständige Löschung durch den Inhaber in der 41. Kalend…
Marken des Tages
MarkenBlog / 39972304 Nizzaklasse: 32 Waren: Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 39972301 Nizzaklasse: 32 Waren: Mineralwässer und kohlensäureha…
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