Löschungen nach Widerspruch (20/2008)
am 23.05.2008 von http://www.markenblog.de
Die nachfolgende Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 11 809
ALLDIP
Nizzaklasse: 29
303 16 478
Nizzaklasse: 41
304 26 576
Nizzaklasse: 03
304 59 541
Nizzaklassen: 35, 37, 42
305 33 501
IONTOPEN
Nizzaklasse: 10
305 39 532
Nizzaklassen: …
Löschungen nach Widerspruch (46/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 02 224 Nizzaklasse: 42 302 59 396 Bellavé Nizzaklassen: 03, 16 303 00 039 electronic…
Löschungen nach Widerspruch (31/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 30 151 Loradin Nizzaklasse: 05 398 43 244 HYDROREC Nizzaklassen: 01, 07, 11 399 08 30…
Löschungen nach Widerspruch II (33/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 28 657 Nizzaklasse: 41 305 29 830 La Monet Nizzaklasse: 03 305 47 626 Eden Nizzaklass…
Löschungen nach Widerspruch II (27/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgende Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 62 457 Nizzaklasse: 44 305 66 399 Nizzaklassen: 16, 35, 41 305 77 429 ACUMED Nizzakla…
Löschungen nach Widerspruch (51/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 37 135 Nizzaklasse: 03 302 05 348 clip-it Nizzaklasse: 14 302 50 795 LAVA Nizzaklasse…
Löschungen nach Widerspruch (27/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgende Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 913 956 GALLUP Nizzaklassen: 35, 42 399 05 437 Diurevit Nizzaklasse: 05 303 41 425 CALLWA…
Dauerhafte Bio-Tattoos
Rechtslupe / Ein Tätowierer haftet auf Schadensersatz und Schmerzensgeld, wenn sich ein sogenanntes „Bio-Tattoo“ entgegen der Ankündigung nicht auflöst und nun mittels Laserbehandlung entfernt werden kann. In einem jetzt vom OLG Karlsruhe entschiedenen FAl…
Bundesweit erste Gerichtsentscheidung zur neuen Regelung für Arzt-Software
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Bundesweit erste Gerichtsentscheidung zur neuen Regelung für Arzt-Software: Manipulative Beeinflussung des Arztes durch ein Computerprogramm - Berliner Sozialgericht: Werbung und Funktion in unzulässiger Weise vermischt - Zertifikat fü…
Tanz in den Mai - Maifundstücke
MarkenBlog / 30529594 Tanz in den Mai Nizzaklassen: 09, 16, 41 30701071 Nizzaklassen: 03, 05, 06, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 36, 39, 41, 42, 45 Quelle: DPMA…
Löschungen nach Widerspruch (48/2005)
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde in der Kalenderwoche 48 die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Register des DPMA veröffentlicht: 301 32 759 301 47 505 4Seasons Event 302 55 312 cabion 303 47 574 OMEGA Quel…
Monatsbericht des BMF November 2008
STEUERRECHT / Monatsbericht des BMF November 2008: Nach Jahren eines stetigen wirtschaftlichen Aufschwungs mit sich verringernden staatlichen Defiziten und sinkender Arbeitslosenzahl hat sich seit dem Frühjahr 2008 die gesamtwirtschaftliche Aktivität in Deutschl…
Abmahnung - Heckler & Koch vs. Thor Steinar
MarkenBlog / Mitte Oktober sorgte erneut das G 36 für eine Überraschung in der Firmen-Zentrale: Dieses Mal war es nicht auf Kriegs-Bildern zu sehen, sondern auf einem Pullover der Marke „Thor Steinar“, die von Nazis gerne getragen wird. Über der Silhouett…
