Löschungen nach Widerspruch (13/2008)
am 04.04.2008 von http://www.markenblog.de
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 70 609
Ventolux
Nizzaklassen: 06, 07, 11, 19
303 00 244
Victor
Nizzaklassen: 05, 10
303 02 485
Nizzaklassen: 09, 35, 38
305 14 222
Nizzaklassen: 05, 29, 30
305 67 217
Nizzaklassen: 41, 44
306 02 137
Deuropa
Nizzaklassen: 35, 36, 39
306 12 …
Löschungen nach Widerspruch 1 (18/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 32 399 MoByMag Nizzaklassen: 09, 10 301 24 357 te.on.de Nizzaklassen: 09, 16, 41, 42 3…
Löschungen nach Widerspruch (32/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 302 52 802 Nizzaklassen: 09, 38, 42 304 66 445 Compact NT Nizzaklassen: 01, 19 305 35 033…
Löschungen nach Widerspruch (27/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 302 22 132 Bianca by Max Gordon Nizzaklassen: 03, 14, 25 303 18 055 Sex in the City Nizzakl…
Löschungen nach Widerspruch (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 397 32 060 Nizzaklassen: 09, 25, 41, 42 301 55 759 RESPICUR Nizzaklasse: 05 302 10 678 BE…
Löschungen nach Widerspruch I (37/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 15 242 Focus Nizzaklassen: 09, 28, 41 301 62 566 C A M E O Nizzaklassen: 09, 38, 42 30…
Löschungen nach Widerspruch (46/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 397 52 165 HANSE - BIER Nizzaklassen: 32, 41 399 65 330 AVIDA Nizzaklassen: 09, 35, 41 300…
Bohrhammer statt Maschinenpistole
MarkenBlog / - macht schon einen Unterschied, wenn auch nicht unbedingt auf den ersten Blick! Registernummer: 30750608 Nizzaklassen: 37, 39, 40, 42 Dienstleistungen: 37: Bauwesen; Reparaturarbeiten zur Rekonstruktion historischer Bausubstanzen; Installation…
Schwerter Bowl wechselt nach Meissen
MarkenBlog / Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH aus Meißen hat die Wort-/Bildmarke Schwerter Bowl (Registernummer: 300 33 223) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 02.05.2000 Schutz in den Nizzaklassen 39, 41 und 42 für: Veransta…
Löschungsanträge (14/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 14. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 305 16 402 Nizzaklasse: 39 305 34 604 Nizzaklssen: 03, 25 Quelle: DPMA…
BPat: konturlose Farbmarke
MarkenBlog / Das Bundespatentgericht hat in der Rechtssache 27 W (pat) 233/04 die Beschwerde der Markenanmelderin einer konturlosen Farbmarke gegen die Ablehnung der Eintragung seitens des Deutschen Patent- und Markenamtes zurückgewiesen. Unter dem Aktenzeiche…
Löschungen (47/2005)
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat in der 47. Kalenderwoche die vollständige Löschung der folgenden Marken aus dem Markenregister veröffentlicht: 398 08 352 CELEBRA Verfall (§ 49 MarkenG) 300 37 211 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)…
Löschung nach 50 Jahren
MarkenBlog / Die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 712825) ist mit Wirkung vom 16.09.2006 wegen Verzichts (§ 48 MarkenG) aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke der Rola Weinbrennerei u. Likörfabrik Gmb…
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