Löschungen II (27/2007)
am 12.07.2007 von http://www.markenblog.de
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt.
302 24 067
Nizzaklasse: 16
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
302 44 939
druck24
Nizzaklasse: 16
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
304 10 474
Low Carb
Nizzaklassen: 30, 32
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
304 49 046
fogscreen
Nizzaklassen: 07, 09, 11, 26, 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
305 60 500
Leon Kappa
Nizzaklassen: …
Löschungen (42/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 605 546 Bingo Nizzaklasse: 34 Verfall (§ 49 MarkenG) 395 07 492 Nizzaklasse: 40 Abs. Schut…
Löschungen (08/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 775 807 Avanti Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 962 095 TEQUILERO Nizzaklasse: 33 Verf…
Löschungen (32/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 524 540 Golf Nizzaklasse: 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 792 Ximun Nizzaklasse: 05 Verfall…
Löschungen II (44/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 21 034 Nizzaklassen: 09, 35, 38, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 399 45 365 IMMOPLANET Nizza…
Löschungen (47/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 396 02 049 PIT-BULL Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 302 36 130 Die ganze Welt des Te…
Löschungen (46/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 139 482 OPTI Nizzaklasse: 10 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 52 876 Caren Pfleger Signature Ni…
Tiere im Markenregister (09: Pferde, Esel, Zebras)
MarkenBlog / 3.3.1 Pferde, Maulesel Anzahl der Marken: 1162 Älteste Marken: Registernummer: DT2519 Nizzaklassen: 12, 17 Anmeldedatum: 01.10.1894 Registernummer: DT1091 Nizzaklassen: 10, 17 Anmeldedatum: 01.10.1894 3.3.2 Esel Anzahl der Marken: 46 Älteste…
Bols Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung wurden die nachfolgenden Wort-/Bildmarken der niederländischen Distilleerderijen Erven Lucas Bols B.V. aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht. Die Löschungen wurden vom DPMA in der 38. Kalen…
Tiere im Markenregister (05: Tiere der Serie I)
MarkenBlog / 3.1.21 Tiere der Serie I, springend Anzahl der Marken: 45 Älteste Marke: Registernummer: DT1016278 Nizzaklassen: 36, 39, 42 Anmeldedatum: 02.04.1979 3.1.22 Tiere der Serie I, mit Vorderpfote(n) auf einem Wappen oder sonstigem Gegenstand ruhend A…
Wolfgang Schäuble: Änderung der Stimmregeln im Bundesrat erforderlich !
beck-blog / Nach Art. 52 Abs. 3 GG fasst der Bundesrat seine Beschlüsse mit mindestens der Mehrheit seiner Stimmen. Der Bundesinnenminister hat nun gestern ins Gespräch gebracht, diese Bestimmung zu ändern und die Mehrheit der abgegebenen Stimmen genügen zu…
Flocke - die nächste Rutsche
MarkenBlog / 12 ist der aktuelle Stand der Markenanmeldungen im Rennen um die beste Priorität für das Kennzeichen “Flocke” im Januar 2008: Neue Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt für “Flocke“: 302008002841.6 Kle…
FIFA Logo zur WM 2010
MarkenBlog / DonsTag berichtet über das kürzlich veröffentlichte, offizielle FIFA Logo zur Fußball WM 2010 in Südafrika. Im Markenregister existieren bereits die ersten “Gegenentwürfe”. Über die ersten Wort-/Bildmarken wurde hier bereits beri…
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