Löschungen I (27/2007)
am 11.07.2007 von http://www.markenblog.de
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 065 655
NOVO SLICK 2000
Nizzaklassen: 01, 04
Verfall (§ 49 MarkenG)
396 55 730
Nizzaklasse: 12
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 31 867
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 05 797
Dr. Quendt’s Radebeuler Stäbchen
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 27 959
Eau de Tokyo
Nizzaklassen: 14, …
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
Löschungen (08/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 775 807 Avanti Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 962 095 TEQUILERO Nizzaklasse: 33 Verf…
Löschungen II (25/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 04 024 InfoLab Nizzaklasse: 09 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 22 321 MiraLin Nizzaklassen: …
Löschungen (39/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht. 906 212 Nizzaklasse: 33 Ver…
Löschungen (12/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 980 462 bingo Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 167 643 StoTool Nizzaklassen: 07, 08…
Löschungen (31/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 482 069 Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 880 446 J.W.DARBOVEN BRAUNES GOLD Nizzaklas…
Älteste Marken (10)
MarkenBlog / Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 08 (enthält u.A.: Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial) sind: 1.) Registe…
Marke LOTTO wird gelöscht
BERLIN BLAWG / Die Pressestelle beim Bundesgerichtshof (BGH) teilte gestern am späten Nachmittag mit, dass dass die Marke LOTTO für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. Die Marke LOTTO, die zugunsten…
Streit um DDR-Markenrechte
Markenrecht-Blog.de / Am Landgericht München, so berichtet der Tagesspiegel, wird in diesen Tagen ein skurriler Streit um den Lizenzschaden für die Benutzung der Marke „DDR“ sowie des Staatsflaggensymbols der DDR verhandelt. Es klagt ein Unternehmer, der es geschaff…
Markenamt Deutschland
MarkenBlog / Staat: Deutschland Anschrift: Deutsches Patent- und Markenamt Zweibrückenstr. 12 80331 München Telefon: 089 / 2195 - 0 Telefax: 089 / 2195 - 22 21 URL: www.dpma.de Gebühren: EUR 300 Anmeldegebühr für bis zu drei Nizzaklassen EUR 100 Klasse…
Älteste Marken (14)
MarkenBlog / Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 14 (enthält u.A.: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten. Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente…
Verfall des kindergeldbezogenen Ortszuschlages
JuracityBlog / droht, wenn nicht rechtzeitig - d.h. innerhalb der tariflichen Verfallfrist - ein einfaches Anspruchsschreiben zur schriftlichen Geltendmachung an den Arbeitgeber gerichtet wurde. Die Frist für die Geltendmachung begann nicht erst mit der Entsch…
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