Löschungen (52/2005)
am 05.01.2006 von MarkenBlog
In der 52. Kalenderwoche des Jahres 2005 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister veröffentlicht:
926 642
KARAT
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 009 291
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 060 391
CITY
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 037 981
CHA-DO
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
396 39 512
TOPCUT
Nizzaklasse: 08
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
397 37 238
Nizzaklasse: 36
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 02 737
LA CYTELLE
Nizzaklassen: 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 …
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
Löschungen (08/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 775 807 Avanti Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 962 095 TEQUILERO Nizzaklasse: 33 Verf…
Löschungen (12/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 980 462 bingo Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 167 643 StoTool Nizzaklassen: 07, 08…
Löschungen (10/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht. 1 164 785 BEN…
Löschungen (31/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 482 069 Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 880 446 J.W.DARBOVEN BRAUNES GOLD Nizzaklas…
Löschungen (39/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht. 906 212 Nizzaklasse: 33 Ver…
Löschungen (34/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 34. Kalenderwoche veröffentlicht. 392 857 Haller Nizzaklasse: …
Löschungen (28/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgnden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschungen wurden vom DPMA in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht. 921 530 Nizzak…
SAP AG übernimmt Marken
MarkenBlog / Die SAP AG aus Walldorf hat die Wort-/Bildmarke AsseT (Registernummer: 396 19 125) und die Wortmarke Learningscape (Registernummer: 398 05 444) von der AsseT GmbH Assessment & Training Technologies aus Friedrichshafen übernommen. Nizzaklass…
BGH zum Werktitelschutz für einen Warenkatalog
MarkenBlog / muepe informiert über das Urteil des BGH AZ: I ZR 115/01 Für einen Warenkatalog kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG begründet sein, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig ein…
WIPO: Gebühren für Vietnam
MarkenBlog / Die WIPO informiert über die individuellen Anmeldegebühren Vietnams bei Beanspruchung des Schutzes im Rahmen einer Internationalen Registrierung auf Grundlage des Madrider Protokolls (PMMA). Anmeldegebühr für eine Nizzaklasse: 155.- CHF Je weit…
LG Braunschweig: Weitgehend passende Keywords - Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword im Rahmen einer Google-Adword-Kampagne stellt grundsätzlich eine Markenrechtverletzung dar, wobei die Nutzung des geschützten Zeichens i.S.v.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword beim Schalten einer Anzeige im Rahmen einer Google-Adword-Kampagne grundsätzlich eine Markenrechtverletzung darstellen (vgl. dazu: LG Braunschweig, Urteil vom 07.03.2007 Az. 9 O 2382/06…
112-jährige Marke zieht nach Zypern um
MarkenBlog / Im hohen Alter von 112 zieht es die Bildmarke (Registernummer: 8983) ins Ausland. Die nachfolgend abgebildete Marke genießt mit Priorität vom 11.10.1894 Schutz in der Nizzaklasse 08 für Tischmesser, Taschenmesser, Küchenmesser und Scheren. D…
Al Motassadeq doch in Haft
Jurabilis / Entgegen einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg muss der Terrorhelfer Mounir al Motassadeq nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs nun doch sofort ins Gefängnis. Am Abend wurde der 32-Jährige verhaftet, meldet der Tagesspiegel. Die ..…
Pippi Langstrumpf reist ins Tre-Kronor-Land
MarkenBlog / Die Saltkrakan AB aus Lidingö in Schweden hat die Wortmarke Pippi Langstrumpf (Registernummer: 301 62 491) übernommen. Die Marke beanspruchte mit Priorität vom 19.11.2001 Schutz in der Nizzaklasse 42 für Beherbergung von Gästen. Die Saltkraka…
BPat: Ziernahtähnliches Bildzeichen
MarkenBlog / 27 W (pat) 105/05 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Leitsatz: Ziernahtähnliches Bildzeichen 1. Der Beurteilung der Schutzfähigkeit einer als Bildmarke angemeldeten Kennzeichnung darf nur deren Verwendung als Bild, d. h. in zweidimensionaler Form, zugru…
