Löschungen (51/2006)
am 02.01.2007 von MarkenBlog
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
679 172
CID
Nizzaklassen: 01, 03, 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
396 07 508
WasserShiatsu
Nizzaklassen: 16, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
396 48 105
Substisal
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 32 902
FORMOLIND
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 68 402
CAMPLAND
Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 72 625
Nizzaklassen: …
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
Löschungen (08/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 775 807 Avanti Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 962 095 TEQUILERO Nizzaklasse: 33 Verf…
Löschungen (31/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 482 069 Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 880 446 J.W.DARBOVEN BRAUNES GOLD Nizzaklas…
Löschungen (39/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht. 906 212 Nizzaklasse: 33 Ver…
Löschungen (12/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 980 462 bingo Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 167 643 StoTool Nizzaklassen: 07, 08…
Löschungen (10/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht. 1 164 785 BEN…
Marke Jenaer Glas
MarkenBlog / Als Nachtrag zur Übertragung der Markenrechte an Jenaer Glas eine kurze Aufstellung der beim DPMA registrierten Marken: DD631068 Jenaer Glas Nizzaklassen: 09, 10, 11, 21 Anmeldedatum: 03.10.1962 DD643979 Nizzaklassen: 09, 21 Anmeldedatum: 13.08.…
110 Jahre alter Wermut
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung durch den Markeinhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 18328) vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Marke genoss mit Priorität vom 18.03.1896 Schutz in der Nizzaklasse 33 für We…
Älteste Marken (04)
MarkenBlog / Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 04 (enthält u.A.: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte f…
Verfall des kindergeldbezogenen Ortszuschlages
JuracityBlog / droht, wenn nicht rechtzeitig - d.h. innerhalb der tariflichen Verfallfrist - ein einfaches Anspruchsschreiben zur schriftlichen Geltendmachung an den Arbeitgeber gerichtet wurde. Die Frist für die Geltendmachung begann nicht erst mit der Entsch…
Gefahr im Verzug / Verfall im Verzug
Transblawg / Under the heading Oh Gott in Frankreich, Ullrich Fichtner writes in Der Spiegel (my emphasis): Ach, Frankreich! Im Land der kulinarischen Weltmeister ist Verfall im Verzug: Käsemacher geben auf, Bauernhöfe werden still gelegt, in den Super…
BPat: COOL PREMIUM nicht unterscheidungskräftig
MarkenBlog / In der Beschwerdesache 28 W (pat) 308/04 hatte der 28. Senat des Bundespatentgerichtes über die Unterscheidungskraft der Wortfolge COOL PREMIUM (Anmeldenummer: 303 49 733.5) zu entscheiden. Die Markenanmeldung für die Nizzaklassen 29, 30 und 32 w…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
