Löschungen (51/2005)
am 29.12.2005 von http://www.markenblog.de
In der Kalenderwoche 51 wurde die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des DPMA veröffentlicht:
397 42 223
Code-X
Nizzaklassen: 32, 33, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
302 35 184
Wellfeel
Nizzaklassen: 29, 30, …
Löschungen (46/2005)
MarkenBlog / In der 46. Kalenderwoche wurde die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes veröffentlicht: 2 061 357 BEEM Nizzaklasse: 11 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 36 996 Nizzaklasse: 33 Ve…
Löschungen (52/2005)
MarkenBlog / In der 52. Kalenderwoche des Jahres 2005 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister veröffentlicht: 926 642 KARAT Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 009 291 Nizzaklas…
Löschungen (39/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht. 906 212 Nizzaklasse: 33 Ver…
Löschungen (41/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrenns vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen veröffentlichte das DPMA in der 41. Kalenderwoche. 1 091 804 Nizzaklassen:…
Löschungen (41/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrenns vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen veröffentlichte das DPMA in der 41. Kalenderwoche. 1 091 804 Nizzaklassen:…
Löschungen (17/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Löschungsververfahren vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschungen wurden vom DPMA in der 17. Kalenderwoche veröffentlicht. 397 54 924…
ALDI hat CULT
MarkenBlog / - ganz bestimmt jedenfalls im Markenregister! Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die Wortmarke CULT (Registernummer: 30468246) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 01.12.2004 Schutz in der Nizzaklasse 03 für Wasch-…
BPatG: Teilzurückweisung
MarkenBlog / 24 W (pat) 31/06 Leitsatz: Teilzurückweisung Die auf § 36 Abs. 4 MarkenG gestützte Zurückweisung einer Markenanmeldung wegen nicht behobener Mängel bei der Formulierung der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen darf grundsätzlich nur im…
Pilsumer Markenleuchtturm
MarkenBlog / Markenbusiness informiert über die aktuellen Entwicklungen um die Marke Pilsumer Leuchtturm. Souvenirhändler, Postkartenverkäufer und Künstler der Region wurden deshalb hellhörig, als bekannt wurde, dass ein regionaler Unternehmer den „Pilsu…
Nizzaklassenstatistik
MarkenBlog / Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat Juni 2005 waren: Klasse: 13 Anzahl der Anmeldungen: 31 (enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe) Klasse: 23 Anzahl der Anmeldungen: 36 (Garne und Fäden für textile Zwecke) Klasse:…
Älteste Marken (03)
MarkenBlog / Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 03 (enthält u.A.: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmitte…
Autostadt vs. Die Autostadt an der A 23
MarkenBlog / Das Quickborner Tageblatt berichtet über die Unterlassungserklärung, die einem Elmshorner Autozentrum vom Volkswagen-Konzern zugesandt wurde, der sein neues Autohaus “Die Autostadt an der A 23″ nennen wollte. Das Argument der Elmshorn…
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