Löschungen (47/2006)
am 28.11.2006 von http://www.markenblog.de
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 105 881
Nizzaklassen: 05, 30
Verfall (§ …
Löschungen (03/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 395 00 394 GLACIAR Nizzaklassen: 32, 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 03 311 ProSieben Traumfa…
Löschungen (12/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 980 462 bingo Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 167 643 StoTool Nizzaklassen: 07, 08…
Löschungen II (25/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 04 024 InfoLab Nizzaklasse: 09 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 22 321 MiraLin Nizzaklassen: …
Löschungen II (27/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 20 996 Nizzaklasse: 37 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 25 504 PLANET FORMEL 1 Nizzaklassen:…
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
Löschungen (19/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 028 835 Nizzaklassen: 06, 09, 11, 19 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 155 404 Nizzaklassen: 25,…
Löschung nach Widerspruch (51/2005)
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde die Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des DPMA veröffentlicht: 397 07 339 Terraflex 399 65 373 KLAXX 300 73 684 Gran Café 301 31 530 301 65 717 Laitronic 302 02 145 Med-…
„Münchner im Himmel“ wird Niederbayer
MarkenBlog / „Zefix Halleluja“, flucht ein leicht korpulenter Mann mit Schnauzbart, der mit seiner Harfe auf einer Wolke sitzt und frohlocken soll. Es ist der Münchner im Himmel alias Engel Aloisius - eine urbayerische Kultfigur. Als der Hauzenberger Thomas…
PORSCHE Boxster als 3D-Marke
BERLIN BLAWG / In einer Pressemitteilung gibt der Bundesgerichtshof bekannt, dass der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH am 15.12.2005 entschieden hat, dass die Form eines Automobils als dreidimensionale Marke ins Markenregister eingetragen…
Älteste Marken (02)
MarkenBlog / Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 02 (enthält u.A.: Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker…
Marke “Post” gelöscht
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Die Deutsche Post AG hatte seit 2000 versucht, den Begriff “Post” als Wortmarke für sich schützen zu lassen. Diesem Versuch hat nun (vorerst) das BPatG ein Ende bereitet und eine entsprechende Entscheidung des Deutschen Patent- und Mark…
Marke LOTTO wird gelöscht
BERLIN BLAWG / Die Pressestelle beim Bundesgerichtshof (BGH) teilte gestern am späten Nachmittag mit, dass dass die Marke LOTTO für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. Die Marke LOTTO, die zugunsten…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
