Löschungen (46/2006)
am 21.11.2006 von MarkenBlog
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
1 139 482
OPTI
Nizzaklasse: 10
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 52 876
Caren Pfleger Signature
Nizzaklasse: 14
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 11 536
Nizzaklassen: 09, 18, 24, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
305 40 071
FIMONIT
Nizzaklassen: 01, 17, 19
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
305 40 073
frieBOfast
Nizzaklassen: 01, 17, …
Löschungen (08/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 775 807 Avanti Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 962 095 TEQUILERO Nizzaklasse: 33 Verf…
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
Löschungen (39/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht. 906 212 Nizzaklasse: 33 Ver…
Löschungen (42/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 605 546 Bingo Nizzaklasse: 34 Verfall (§ 49 MarkenG) 395 07 492 Nizzaklasse: 40 Abs. Schut…
Löschungen (32/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 524 540 Golf Nizzaklasse: 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 792 Ximun Nizzaklasse: 05 Verfall…
Löschungen (51/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 13 561 BULLENFALLE Nizzaklassen: 28, 32, 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 29 916 Nizzakla…
Löschungen (01/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahren vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 180 063 Rotplombe Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 015 890 Nizzaklassen: 29, 30, …
Löschungen (31/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 482 069 Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 880 446 J.W.DARBOVEN BRAUNES GOLD Nizzaklas…
BPat: CLASSE E
MarkenBlog / 28 W (pat) 39/05 L e i t s a t z : CLASSE E (im Anschluss an BGH GRUR 2001, 242 ff. - ClASSE E) 1. Bösgläubig i. S. v. §§ 50 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG bzw. i. S. v. §§ 107, 115, 50 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG i. V. m Art. 5 MM, 6…
BGH: Kinder gegen Kinderzeit - Keine Markenrechtsverletzung - Zur Verkehrsdurchsetzung und Kennzeichnungskraft
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 20.09.2007 - I ZR 94/04 Kinderzeit MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 Nunmehr liegt der Volltext dieser Entscheidung vor. Wir hatten bereits die Pressemitteilung zu dieser Entscheidung kurz kommentiert. Leitsätze: a) Die Beurteilung…
Marke Jenaer Glas
MarkenBlog / Als Nachtrag zur Übertragung der Markenrechte an Jenaer Glas eine kurze Aufstellung der beim DPMA registrierten Marken: DD631068 Jenaer Glas Nizzaklassen: 09, 10, 11, 21 Anmeldedatum: 03.10.1962 DD643979 Nizzaklassen: 09, 21 Anmeldedatum: 13.08.…
BPat zur Formmarke
MarkenBlog / 28 W (pat) 206/04 §§ 3 Abs. 2, 8 Abs. 2 MarkenG Leitsatz: „Blisterverpackung“ Blisterverpackungen für Lebensmittel (z. B. Wurst, Käse) können regelmäßig mangels Unterscheidungskraft nicht als Formmarken geschützt werden. Quelle: Bunde…
BGH: Parfümtester - Überlässt der Markeninhaber die gekennzeichnete Ware einem Dritten im Europäischen Wirtschaftsraum zum Verbrauch zu Werbezwecken durch beliebige Dritte, sind die Markenrechte nach § 24 Abs. 1 MarkenG erschöpft.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Überlässt der Markeninhaber die gekennzeichnete Ware einem Dritten im Europäischen Wirtschaftsraum zum Verbrauch zu Werbezwecken durch beliebige Dritte (hier: Duftwässer, die zu Testzwecken vom allgemeinen Publikum in den Ladenlokalen der…
BGH I ZB 36/04 und BGH I ZB 37/04: Zum Freihaltebedürfnis an Produktformen
ipweblog.de / Erläuterungen zu § 3 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG (nicht widerlegbares Freihaltebedürfnis an Produktformen) finden sich in BGH I ZB 36/04 und BGH I ZB 37/04 - Fronthaube. Leitsätze: a) Unter dem durch die Form vermittelten Wert einer Ware i.S. von § 3 A…
BPatG: Capolavoro
MarkenBlog / Weil es sich bei dem angemeldeten Wort “Capolavoro” um die italienische Übersetzung für den Begriff “Meisterstück” handelt, ist die Marke für Waren der Klassen 07, 09 und 11 von der Eintragung auszuschließen (AZ: 28 W (p…
Älteste Marken (28)
MarkenBlog / Die älteste Marke in der Nizzaklasse 28 (enthält u.A.: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck..) ist: 1.) Registernummer: 492 Nizzaklassen: 08, 16, 28 Inhaber: Fa C Lütters & Cie Löwenw…
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