Löschungen (42/2007)
am 23.10.2007 von MarkenBlog
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
605 546
Bingo
Nizzaklasse: 34
Verfall (§ 49 MarkenG)
395 07 492
Nizzaklasse: 40
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
300 65 558
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 72 776
draußen wohnen
Nizzaklasse: 20
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
305 48 762
Dual Phone
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
305 69 228
Rathaus-Hotel Wernigerode
Nizzaklassen: 03, 05, 35
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
306 09 266
Nizzaklasse: 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
306 52 488
Roulettelotto
Nizzaklassen: 28, 35, …
Löschungen (08/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 775 807 Avanti Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 962 095 TEQUILERO Nizzaklasse: 33 Verf…
Löschungen (32/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 524 540 Golf Nizzaklasse: 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 792 Ximun Nizzaklasse: 05 Verfall…
Löschungen II (27/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 302 24 067 Nizzaklasse: 16 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 302 44 939 druck24 Nizzakl…
Löschungen (01/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahren vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 180 063 Rotplombe Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 015 890 Nizzaklassen: 29, 30, …
Löschungen (46/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 139 482 OPTI Nizzaklasse: 10 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 52 876 Caren Pfleger Signature Ni…
Löschungen (51/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 13 561 BULLENFALLE Nizzaklassen: 28, 32, 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 29 916 Nizzakla…
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
Löschungen (39/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht. 906 212 Nizzaklasse: 33 Ver…
BPat: COOL PREMIUM nicht unterscheidungskräftig
MarkenBlog / In der Beschwerdesache 28 W (pat) 308/04 hatte der 28. Senat des Bundespatentgerichtes über die Unterscheidungskraft der Wortfolge COOL PREMIUM (Anmeldenummer: 303 49 733.5) zu entscheiden. Die Markenanmeldung für die Nizzaklassen 29, 30 und 32 w…
Fundstück aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger
MarkenBlog / Knutmania - es geht los: Unter Hinweis auf § 5 Abs. 3 MarkenG nehme ich Titelschutz in Anspruch für: Eisbär Knut Cute Knut Quelle: Titelschutzanzeiger Nr. 817 • Woche 14/2007…
BGH zur Tastmarke
MarkenBlog / I ZB 73/05 MarkenG § 3 Abs. 1 Ein über den Tastsinn wahrnehmbares Zeichen kann eine Marke sein. MarkenG § 8 Abs. 1 a) Den Anforderungen der grafischen Darstellbarkeit der Marke kann grundsätzlich dadurch genügt werden, dass der einen bestim…
BGH: FACTS II
muepe.de | weblog peter müller / BGH v. 07.07.2005 - I ZR 115/01Für einen Warenkatalog kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG begründet sein, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig eine eigenständige geistige Lei…
Klinsis Ende?
MarkenBlog / Aber nur im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes. In der 13. Kalenderwoche hat das DPMA nach Abschluss des Widerspruchverfahrens die beiden nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 67 663 Klinsi Nizzak…
ALDI übernimmt Marken
MarkenBlog / Die Aldi GmbH & Co. KG aus Mülheim hat die Wortmarken MÜHLENGOLD (Registernummer: 395 49 369) und Lacura aqua depot (Registernummer: 303 24 403) übernommen. 395 49 369 MÜHLENGOLD Nizzaklassen: 30, 31 Anmeldedatum: 01.12.1995 Früherer Inha…
Markenrecht II
Handakte WebLAWg / Für einen Warenkatalog kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG begründet sein, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig eine eigenständige geistige Leistung darstellt. Quelle: BGH-U…
Älteste Marken (33)
MarkenBlog / Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 33 (enthält u.A.: Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier.) sind: 1.) Registernummer: 999 Nizzaklasse: 33 Inhaber: Berentzen-Gruppe AG, Haselünne Anmeldedatum: 01.10.1894 2.) Registernummer: 46 Nizzakla…
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