Löschungen (41/2007)
am 16.10.2007 von http://www.markenblog.de
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt.
399 29 601
DOH
Nizzaklassen: 41, 42
Verfall (§ …
Löschungen (47/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 396 02 049 PIT-BULL Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 302 36 130 Die ganze Welt des Te…
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
Löschungen (39/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht. 906 212 Nizzaklasse: 33 Ver…
Löschungen (08/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 775 807 Avanti Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 962 095 TEQUILERO Nizzaklasse: 33 Verf…
Löschungen (45/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 398 18 269 POMMERNGEIST Nizzaklasse: 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 71 079 FRÄSHUP Nizzaklas…
Löschungen (46/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 139 482 OPTI Nizzaklasse: 10 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 52 876 Caren Pfleger Signature Ni…
Löschung nach mehr als 111 Jahren
MarkenBlog / Mit Priorität vom 27.05.1895 genoß die Wort-/Bildmarke W N O S (Registernummer: 10 040) Schutz in der Nizzaklasse 08 für Schneidewerkzeuge, Garten- und Forstwerkzeuge, ferner sämtliche Sorten Sägen, Hobelmesser, Papier und Tabakmesser, Schraube…
Streuen, Räumen, Haften
Handakte WebLAWg / Der Winter ist mit eisiger Kälte und zum Teil heftigen Niederschlägen über Deutschland hereingebrochen. Insbesondere in den Ballungszentren an Rhein und Ruhr löst die frische weiße Pracht nicht die professionelle Geschäftigkeit aus, die man in…
AG Bielefeld: Verwirkung des Rückabwicklungsrechts nach erfolgreichem Widerruf
Dr. Bücker Newsfeed / Im Urteil vom 20.08.2008 - Az. 15 C 297/08 stellte das AG Bielefeld fest: Ein Verbraucher kann sein Recht auf Rückabwicklung des Vertrages verwirken. Dies ist dann möglich, wenn er die erhaltene Ware nicht zeitnah nach Ausübung seines Widerruferec…
Axel Springer übernimmt tv aktuell
MarkenBlog / Die Axel Springer AG aus Berlin hat die nachfolgenden Wort-/Bildmarken tv aktuell (Registernummer: 305 20 313 und 305 20 314) übernommen. Die beiden bisher von einer Privatperson gehaltenen Marken genießen mit Priorität vom 07.04.2005 Schut…
Löschungsanträge (37/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 37. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 307 16 529 Nizzaklassen: 35, 36, 37, 42 Quelle: DPMA…
Nizzaklassen
MarkenBlog / Nizzaklasse und Nizzaklassen sind Bezeichnungen, die regelmäßig im MarkenBlog Verwendung finden. Die Waren- und Dienstleistungsklassen werden so bezeichnet, weil sich die Klassifizierung nach dem Abkommen von Nizza richtet. Detaillierte Infos zum…
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