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Löschungen (41/2005)

am 16.10.2005 von MarkenBlog

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Vollständige Löschung (39/2005)

MarkenBlog / Vollständig aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht wurden in der Kalenderwoche 39 die folgenden Marken: 435 289 Wort-/Bildmarke Alva Nizzaklasse: 34 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 059 253 Wortmarke TEMOPEN Nizzaklasse: 05 Ver…

Löschungen (08/2007)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 775 807 Avanti Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 962 095 TEQUILERO Nizzaklasse: 33 Verf…

Löschungen (32/2007)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 524 540 Golf Nizzaklasse: 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 792 Ximun Nizzaklasse: 05 Verfall…

Löschungen (42/2007)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 605 546 Bingo Nizzaklasse: 34 Verfall (§ 49 MarkenG) 395 07 492 Nizzaklasse: 40 Abs. Schut…

Löschungen (08/2008)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …

Löschungen (39/2006)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht. 906 212 Nizzaklasse: 33 Ver…

Löschungsantrag gegen SolarWorld AG

MarkenBlog / Gegen die Wortmarke SolarWorld AG (Registernummer: 301 14 692) ist ein Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt worden. Der Antrag wurde vom DPMA in der achten Kalenderwoche veröffentlicht. Die Marke genießt mit Priorität v…

Siemens AG übernimmt B 1

MarkenBlog / Die Wortmarke B 1 (Registernummer 39500010) ist auf die Siemens AG übertragen worden. Die Marke mit Priorität vom 01.01.1995 genießt Schutz in den Nizzaklassen 16, 35, 38, 41 und 42. Bisheriger Inhaber war die MGM MediaGruppe München Werbeforsc…

BPat: S-Light unterscheidungskräftig

MarkenBlog / In der Beschwerdesache 24 W (pat) 10/05 hatte sich der 24. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Eintragungsfähigkeit der Wortmarke S-LIGHT (Aktenzeichen: 304 03 661.7) für die Ware Leuchten auseinanderzusetzen. Die mit einem Beamten des geho…

Fugger Marken kommen nach Augsburg

MarkenBlog / Zwei Marken mit dem Namen des berühmten Kaufmannsgeschlecht Fugger kommen nach Augsburg, in die Heimatstadt der Fugger. 274 123 Fugger Nizzaklassen: 30, 32, 33 Anmeldedatum: 22.07.1921 1 051 874 Fugger Jagd-Schluck Nizzaklasse: 33 Anmeldedatum:…

Schreibmaschinenklassiker gelöscht

MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung ist die 101 Jahre alte Wort-/Bildmarke REMINGTON (Registernummer: 13 734) aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke genoß mit Priorität vom 23.08.1895 Schutz in der Nizzakl…

BPat: Ziernahtähnliches Bildzeichen

MarkenBlog / 27 W (pat) 105/05 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Leitsatz: Ziernahtähnliches Bildzeichen 1. Der Beurteilung der Schutzfähigkeit einer als Bildmarke angemeldeten Kennzeichnung darf nur deren Verwendung als Bild, d. h. in zweidimensionaler Form, zugru…

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