Löschungen (34/2006)
am 29.08.2006 von MarkenBlog
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen wurden in der 34. Kalenderwoche veröffentlicht.
392 857
Haller
Nizzaklasse: 14
Verfall (§ 49 MarkenG)
777 369
Nizzaklasse: 03
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 005 565
High Life
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 074 079
Nizzaklassen: 35, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 074 949
IQ+ by ZAPA
Nizzaklassen: 18, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 097 357
ORTHOBENE
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
395 40 141
Kel-Life
Nizzaklassen: 09, 14, 16, 18, 25, 26, 28, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 07 182
Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 41 069
OrthoBene
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 77 217
AKADEMIKS
Nizzaklasse: 25
Abs. …
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
Löschungen (12/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 980 462 bingo Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 167 643 StoTool Nizzaklassen: 07, 08…
Löschungen (10/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht. 1 164 785 BEN…
Löschungen (39/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht. 906 212 Nizzaklasse: 33 Ver…
Löschungen (31/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 482 069 Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 880 446 J.W.DARBOVEN BRAUNES GOLD Nizzaklas…
Löschungen (08/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 775 807 Avanti Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 962 095 TEQUILERO Nizzaklasse: 33 Verf…
Löschungen (52/2005)
MarkenBlog / In der 52. Kalenderwoche des Jahres 2005 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister veröffentlicht: 926 642 KARAT Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 009 291 Nizzaklas…
Löschungen (03/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 395 36 257 Nizzaklassen: 09, 37 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 15 251 Nizzaklasse: 15 Verfall…
BPat zur Marke Pinocchio
MarkenBlog / 27 W (pat) 182/04 § 50 MarkenG Leitsatz: “Pinocchio” 1. Die Gemeinfreiheit eines urheberrechtlich geschützten Werkes steht seiner Eintragung als Marke für Bekleidungsstücke nicht entgegen. 2. Zur Frage der Kostenauferlegung in LÃ…
Stalker im Markenregister
MarkenBlog / Weil das Thema ja grade aktuell ist: 39933530 STALKER Nizzaklassen: 03, 18, 25 Waren: Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Bekleidungsstücke, Sch…
Markenrecht II
Handakte WebLAWg / Für einen Warenkatalog kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG begründet sein, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig eine eigenständige geistige Leistung darstellt. Quelle: BGH-U…
FORIS AG übernimmt GO AHEAD
MarkenBlog / Die FORIS AG aus Bonn hat die Wort-/Bildmarke GO AHEAD (Registernummer: 306 58 519) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 21.09.2006 Schutz in den Nizzaklassen 35, 41 und 45. Die Ãœbertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenam…
Vorrätighalten einer Domain
muepe.de | weblog peter müller / §§ 14, 15 MarkenG, §§ 1, 3 UWG a. F. LG München v. 18.03.2004 - 17 HK O 16715/03Wer eine Domain lediglich registriert, mit ihr aber noch kein Internetangebot adressiert, handelt nicht im geschäftlichen Verkehr. Er maßt sich auch keinen fremde…
Löschungsantrag gegen Farbmarke
MarkenBlog / Gegen die nachfolgende Farbmarke der Yello Strom GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden. 302 59 878 Nizzaklassen: 39, 40 Quelle: DPMA…
Axel Springer übernimmt tv aktuell
MarkenBlog / Die Axel Springer AG aus Berlin hat die nachfolgenden Wort-/Bildmarken tv aktuell (Registernummer: 305 20 313 und 305 20 314) übernommen. Die beiden bisher von einer Privatperson gehaltenen Marken genießen mit Priorität vom 07.04.2005 Schut…
Tiere im Markenregister (03: Bären, Pandas)
MarkenBlog / 3.1.14 Bären Anzahl der Marken: 1219 Älteste Marke: Registernummer: DT235453 Nizzaklassen: 07, 08 Anmeldedatum: 09.05.1919 3.1.15 Pandas Anzahl der Marken: 16 Älteste Marke: Registernummer: DT847930 Nizzaklasse: 25 Anmeldedatum: 03.03.1967…
