Löschungen (32/2007)
am 14.08.2007 von MarkenBlog
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
524 540
Golf
Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 101 792
Ximun
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 33 644
FOC AG
Nizzaklassen: 08, 14, 18, 20, 21, 25, 28, 35, 36
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 08 407
Nizzaklassen: 05, 08, 09, 11, 14, 16, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 31, 32, 39, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
301 08 408
Golden Toast
Nizzaklassen: 05, 08, 09, 11, 14, 16, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 31, 32, 39, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
303 15 338
Nizzaklasse: 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
303 15 339
Nizzaklasse: 30
Abs. Schutzhindernisse …
Löschungen (08/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 775 807 Avanti Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 962 095 TEQUILERO Nizzaklasse: 33 Verf…
Löschungen (42/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 605 546 Bingo Nizzaklasse: 34 Verfall (§ 49 MarkenG) 395 07 492 Nizzaklasse: 40 Abs. Schut…
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
Löschungen (46/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 139 482 OPTI Nizzaklasse: 10 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 52 876 Caren Pfleger Signature Ni…
Löschungen (39/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht. 906 212 Nizzaklasse: 33 Ver…
Löschungen (51/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 13 561 BULLENFALLE Nizzaklassen: 28, 32, 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 29 916 Nizzakla…
Löschungen II (27/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 302 24 067 Nizzaklasse: 16 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 302 44 939 druck24 Nizzakl…
Löschungen (01/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahren vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 180 063 Rotplombe Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 015 890 Nizzaklassen: 29, 30, …
Rosenmontag: Köln klar vorne!
MarkenBlog / 39955990 Nizzaklassen: 16, 35, 41 Inhaber: Festkomitee des Kölner Karnevals von 1823 e V 30078047 RMD Rosen-Montags-Divertissementchen Nizzaklasse: 41 Inhaber: Rosen-Montags-Divertissementchen von 1861 e V , Köln Quelle: DPMA…
Fugger Marken kommen nach Augsburg
MarkenBlog / Zwei Marken mit dem Namen des berühmten Kaufmannsgeschlecht Fugger kommen nach Augsburg, in die Heimatstadt der Fugger. 274 123 Fugger Nizzaklassen: 30, 32, 33 Anmeldedatum: 22.07.1921 1 051 874 Fugger Jagd-Schluck Nizzaklasse: 33 Anmeldedatum:…
Deutsche Einheit
MarkenBlog / Als Marke taugt die Deutsche Einheit scheinbar nur für Genussmittel - Tabak und Schnaps! 39648958 Wortmarke: DEUTSCHE EINHEIT Nizzaklasse: 33 Waren: Spirituosen Anmeldedatum: 11.11.1996 477777 Wortmarke: “Deutsche Einheit” Nizzaklasse…
Verwechslungsgefahr
DPMS INFO / Ausnahmsweise geht es mir heute nicht (nur) um die Voraussetzungen der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Nein, heute wird es bunter, nämlich blond. Zwei Blondinen kaufen sich beide die neue A-Klasse. Meint die Eine: ̶…
BPatG: Legos-Bautein
MarkenBlog / 26 W (pat) 86/05 Leitsatz: Lego-Baustein Die dreidimensionale Wiedergabe eines quaderförmigen Spielbausteins, der zwei symmetrische Reihen mit jeweils vier Noppen an der Oberfläche aufweist („Lego-Baustein“), ist nicht markenfähig gemäß …
OLG Hamburg: Rechtserhaltende Markennutzung LOTTO durch LOTTO-Cards
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 25.08.2005 - Az.: 5 U 94/04) hatte darüber zu entscheiden, ob die Inhaber der Marke LOTTO diese rechtserhaltend verwendet hat.Gemäß § 26 MarkenG muss eine eingetragene Marke grundsätzlich innerhalb eines gewissenen Zeitr…
BPat: Best Choice Nutrition
MarkenBlog / In der Beschwerdesache 28 W (pat) 9/05 hatte sich der 28. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Unterscheidungskraft der Wort-/Bildmarke Best Choice Nutrition (Anmeldenummer: 304 23 668.3/29) zu befassen. Die Marke war für Waren der Nizzaklass…
BGH: Titelschutz auch für Warenkatalog - FACTS II
advobLAWg / Der BGH bejaht in einer Entscheidung vom 07.07.2005 (AZ: I ZR 115/01 - PDF-Datei 124 KB) die grundsätzliche Möglichkeit, dass Warenkataloge Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG erlangen können, da die Auswahl, Zusammenstellung und Präsent…
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