Löschungen (31/2007)
am 10.08.2007 von MarkenBlog
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
482 069
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
880 446
J.W.DARBOVEN BRAUNES GOLD
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
880 504
J.W.DARBOVEN MILDE SONNE
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
880 505
J.W.DARBOVEN SCHWARZER WECKER
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 900 108
TANGO
Nizzaklassen: 16, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 38 584
LUXOR
Nizzaklassen: 09, 15, 28, 30, 32, 33, 35, 36, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 42 519
Nizzaklassen: 16, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 35 581
Paris Bar
Nizzaklasse: 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 10 862
vrbankcard
Nizzaklassen: 09, 35, 36, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 11 831
vr-bankcard
Nizzaklassen: 09, 36, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 50 432
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 …
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
Löschungen (08/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 775 807 Avanti Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 962 095 TEQUILERO Nizzaklasse: 33 Verf…
Löschungen (12/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 980 462 bingo Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 167 643 StoTool Nizzaklassen: 07, 08…
Löschungen (10/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht. 1 164 785 BEN…
Löschungen (52/2005)
MarkenBlog / In der 52. Kalenderwoche des Jahres 2005 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister veröffentlicht: 926 642 KARAT Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 009 291 Nizzaklas…
Löschungen (39/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht. 906 212 Nizzaklasse: 33 Ver…
Löschungen (34/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 34. Kalenderwoche veröffentlicht. 392 857 Haller Nizzaklasse: …
Löschungen (03/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 395 36 257 Nizzaklassen: 09, 37 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 15 251 Nizzaklasse: 15 Verfall…
BGH: Markenrechtlicher Titelschutz auch für Warenkatalog
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 07.07.2005 - Az.: I ZR 115/01) hat entschieden, dass auch für den von einem Unternehmen herausgegebenem Warenkatalog ein markenrechtlicher Titelschutz nach § 5 Abs.3 MarkenG entstehen kann.Im vorliegenden Fall berief sich die Bekl…
Älteste Marken (17)
MarkenBlog / Die älteste Marke in der Nizzaklasse 17 (enthält u.A.: Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (n…
BPatG: Telekanzlei nicht eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BPatG (Beschl. v. 07.08.2002 - Az.: 25 W (pat) 138/01) hatte darüber zu urteilen, ob der Begriff Telekanzlei als Marke für die Bereiche Rechtsberatung und -vertretung, Ausbildung eintragungsfähig ist.Gemäß § 8 MarkenG muss eine Marke grunds…
OLG Frankfurt: Rechtsmissbrauch bei Streitwertbegünstigung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Gemäß § 142 MarkenG besteht die Möglichkeit, bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung in Markenstreitigkeiten den häufig sehr hohen Streitwert zu reduzieren (sog. Streitwertbegünstigung). Voraussetzung ist, dass bei dem vollen Streitwert die…
Älteste Marken (20)
MarkenBlog / Die älteste Marke in der Nizzaklasse 20 (enthält u.A.: Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren…
Verwechslungsgefahr
DPMS INFO / Ausnahmsweise geht es mir heute nicht (nur) um die Voraussetzungen der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Nein, heute wird es bunter, nämlich blond. Zwei Blondinen kaufen sich beide die neue A-Klasse. Meint die Eine: ̶…
Deutsche Einheit
MarkenBlog / Als Marke taugt die Deutsche Einheit scheinbar nur für Genussmittel - Tabak und Schnaps! 39648958 Wortmarke: DEUTSCHE EINHEIT Nizzaklasse: 33 Waren: Spirituosen Anmeldedatum: 11.11.1996 477777 Wortmarke: “Deutsche Einheit” Nizzaklasse…
Schröder im Markenregister
MarkenBlog / Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder findet sich in den Markenbeständen des DPMA wieder. Insgesamt 68 Marken weisen den Markentext Schröder auf. Nachfolgend einige Fundstücke, die auf Verbindung zum Kanzler schliessen lassen: Schröder-Gasse ke…
