Löschungen (29/2008)
am 23.07.2008 von http://www.markenblog.de
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
1 119 780
Spielopoly
Nizzaklasse: 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 32 437
EUROPOLY
Nizzaklassen: 09, 16, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 54 297
Vastu
Nizzaklassen: 19, 37, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ …
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
Löschungen (12/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 980 462 bingo Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 167 643 StoTool Nizzaklassen: 07, 08…
Löschungen II (25/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 04 024 InfoLab Nizzaklasse: 09 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 22 321 MiraLin Nizzaklassen: …
Löschungen (39/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht. 906 212 Nizzaklasse: 33 Ver…
Löschungen (31/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 482 069 Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 880 446 J.W.DARBOVEN BRAUNES GOLD Nizzaklas…
Löschungen (10/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht. 1 164 785 BEN…
Löschungen nach Widerspruch II (42/2005)
MarkenBlog / In der 42. Kalenderwoche wurden die nachfolgenden Marken nach Abschluss des Widerspruchverfahrens aus dem Register des Markenamtes gelöscht: 303 20 025 ORACIDIN 303 35 278 ASCENSO 304 01 017 EBI’S 304 01 018 EBIS 304 19 115 Fetella 304…
Älteste Marken (27)
MarkenBlog / Die älteste Marke in der Nizzaklasse 27 (enthält u.A.: Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).) ist: 1.) Registernummer: 621 Nizzaklassen: 18, 27 Inhaber: Benecke-Kaliko AG, Ha…
made in Heimat
MarkenBlog / 30758474 18: Lederwaren, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Handtaschen, Geldbörsen 25: Bekleidung, Schuhe 28: Spielwaren Quelle: DPMA Nach meinem Dafürhalten eine sehr liberale Auslegung von § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG.…
Marke: FOQUS = 4 Widersprüche
MarkenBlog / In Kalenderwoche 42 nach Widerspruch vollständig gelöscht: 395 00 847 Nizzaklassen: 35, 42 Widersprüche erhoben von: FOCUS MAGAZIN VERLAG GMBH FOCUS Clinical Drug Development GmbH Fa. Carl Zeiss FOCUS Wertpapierverwaltungs- und Finanzberatungs…
BGH: TUC-Salzcracker
MarkenBlog / I ZR 18/05 MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 Eine aus der Form der Ware bestehende, von Haus aus nicht unterscheidungs-kräftige Gestaltung kann als Bestandteil einer aus mehreren Zeichenelementen zusammengesetzten Marke deren Gesamteindruck maßgeblich m…
Markenanmeldungen Januar
MarkenBlog / Im Monat Januar wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 5.804 Marken zur Eintragung angemeldet. Damit liegt die Anmeldezahl ca. 1,3% über dem Wert des Vormonats. Der Vergleichswert für Januar 2005 lag bei 4.756 Anmeldungen. Je Marke wurden be…
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