Löschungen (28/2007)
am 17.07.2007 von http://www.markenblog.de
Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt.
2 054 269
Nizzaklassen: 03, 06, 09, 14, 18, 20,25, 26
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 16 389
Nizzaklassen: 03, 09, 12, 15, 17, 19, 20, 21, 26, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 39, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 …
Löschungen (12/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 980 462 bingo Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 167 643 StoTool Nizzaklassen: 07, 08…
Löschungen (03/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 395 00 394 GLACIAR Nizzaklassen: 32, 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 03 311 ProSieben Traumfa…
Löschungen II (27/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 20 996 Nizzaklasse: 37 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 25 504 PLANET FORMEL 1 Nizzaklassen:…
Löschungen II (25/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 04 024 InfoLab Nizzaklasse: 09 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 22 321 MiraLin Nizzaklassen: …
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
Löschungen (19/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 028 835 Nizzaklassen: 06, 09, 11, 19 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 155 404 Nizzaklassen: 25,…
VW übernimmt BlueCell
MarkenBlog / Die Volkswagen AG hat die Wortmarke BlueCell (Registernummer: 300 52 466) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 14.07.2000 Schutz in den Nizzaklassen 09 und 12 für Wasserstoff- u. Brennstoffzellen, Batterien und deren Teile und Kraftf…
BGH: POST - Besteht eine Marke aus einem die geschützten Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Begriff, kann dessen Benutzung durch einen Dritten als Bestandteil eines Kennzeichens für entsprechende Waren oder Dienstleistungen nach § 23 Mark
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ist eine im patentamtlichen Löschungsverfahren wegen Vorliegens eines absoluten Schutzhindernisses nach §§ 50, 54 MarkenG ergangene Löschungsanordnung noch nicht rechtskräftig, ist im Verletzungsrechtsstreit bis zur Rechtskraft der Entschei…
Hartz Marken
MarkenBlog / Im Jahr 2005 wurden folgende Marken mit dem Wortbestandteil Hartz beim DPMA angemeldet: 30547878 HARTZ ABER HERZLICH Wortmarke Nizzaklassen: 35; 38; 41 Status: Angemeldet Anmeldedatum: 10.08.2005 30549526 HARTZ IV - die 1 EURO Kneipe Wort-/Bildmar…
Fundstück: SFINGER
MarkenBlog / Aus der Abteilung international anerkannter Gesten: 30466119 Nizzaklassen: 09, 16, 25, 35, 41 Quelle: DPMA…
Markenanmeldungen März
MarkenBlog / Im Monat März wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 6.898 Marken zur Eintragung angemeldet. Damit liegt die Anmeldezahl ca. 11.9% über dem Wert des Vormonats. Der Vergleichswert für März 2005 lag bei 6.264 Anmeldungen. Je Marke wurden bei…
Älteste Marken (27)
MarkenBlog / Die älteste Marke in der Nizzaklasse 27 (enthält u.A.: Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).) ist: 1.) Registernummer: 621 Nizzaklassen: 18, 27 Inhaber: Benecke-Kaliko AG, Ha…
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