Löschungen (28/2006)
am 17.07.2006 von MarkenBlog
Die nachfolgnden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht.
921 530
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
980 195
Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 051 863
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 129 760
Nizzaklasse: 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 148 757
CHAIRMAN
Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
396 43 229
Nizzaklassen: 05, 10, 35
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 00 …
Löschungen (12/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 980 462 bingo Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 167 643 StoTool Nizzaklassen: 07, 08…
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
Löschungen (10/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht. 1 164 785 BEN…
Löschungen (39/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht. 906 212 Nizzaklasse: 33 Ver…
Löschungen (31/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 482 069 Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 880 446 J.W.DARBOVEN BRAUNES GOLD Nizzaklas…
Löschungen (52/2005)
MarkenBlog / In der 52. Kalenderwoche des Jahres 2005 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister veröffentlicht: 926 642 KARAT Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 009 291 Nizzaklas…
Löschungen (34/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 34. Kalenderwoche veröffentlicht. 392 857 Haller Nizzaklasse: …
Löschungen (08/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 775 807 Avanti Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 962 095 TEQUILERO Nizzaklasse: 33 Verf…
BPat zur Marke Pinocchio
MarkenBlog / 27 W (pat) 182/04 § 50 MarkenG Leitsatz: “Pinocchio” 1. Die Gemeinfreiheit eines urheberrechtlich geschützten Werkes steht seiner Eintragung als Marke für Bekleidungsstücke nicht entgegen. 2. Zur Frage der Kostenauferlegung in L…
Rosenmontag: Köln klar vorne!
MarkenBlog / 39955990 Nizzaklassen: 16, 35, 41 Inhaber: Festkomitee des Kölner Karnevals von 1823 e V 30078047 RMD Rosen-Montags-Divertissementchen Nizzaklasse: 41 Inhaber: Rosen-Montags-Divertissementchen von 1861 e V , Köln Quelle: DPMA…
BGH zur Tastmarke
MarkenBlog / I ZB 73/05 MarkenG § 3 Abs. 1 Ein über den Tastsinn wahrnehmbares Zeichen kann eine Marke sein. MarkenG § 8 Abs. 1 a) Den Anforderungen der grafischen Darstellbarkeit der Marke kann grundsätzlich dadurch genügt werden, dass der einen bestim…
Otto übernimmt apropos wohnen
MarkenBlog / Die Otto (GmbH & Co KG) aus Hamburg hat die Wort-/Bildmarke apropos wohnen (Registernummer: 399 20 415) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 09.04.1999 Schutz in der Nizzaklasse 24 für die Waren Webstoffe, Textilwaren, nämlic…
Nachtrag zur Marke BitTorrent
MarkenBlog / Für das Kennzeichen BitTorrent finden sich mit Schutzwirkung in Deutschland folgende Marken in den Registern der zuständigen Markenämter: 1. Europäische Gemeinschaftsmarke BITTORRENT Nizzaklasse: 09 Inhaber: BitTorrent, Inc., USA Priorität: 0…
BPatG: Keine Eintragung der Bezeichnung „EtherCAN“ - Beschluss vom 05.12.2007, Az. 24 (W) pat 14/05
Markenrecht-Blog.de / Die Bezeichnung „EtherCAN“ bietet sich, so das Bundespatentgericht (BPatG), als eine unmittelbar beschreibende Sachangabe für ein Gateway an, das sich auf eine Verbindung zwischen einem Ethernet als lokale Netzwerktechnologie und einem CAN-Bus (…
Persil: Fundstück zum Geburtstag
MarkenBlog / Passend zum 100. Geburtstag von Persil ein Fundstück aus dem Markenregister des DPMA: Registernummer: 30305190 Markenform: Sonstige Marke Nizzaklasse: 03 Quelle: DPMA…
4142 VV RVG und die schlafenden Anwälte
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / 4142 VV RVG - ein Buch mit sieben Siegeln. Nach dem zum 01.07.2004 neu gefassten Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) erhält ein Verteidiger in Strafsachen eine zusätzliche Vergütung, wenn es zu einer Einziehung oder dem Verfall von Vermögenswert…
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