Löschungen (27/2006)
am 08.07.2006 von MarkenBlog
Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschungen wurden in der 27. Kalenderwoche veröffentlicht.
397 18 872
pre Activ
Nizzaklasse: 29
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 72 087
Nizzaklassen: 05, 16, 35, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 41 543
Nizzaklassen: …
Löschungen (12/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 980 462 bingo Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 167 643 StoTool Nizzaklassen: 07, 08…
Löschungen (10/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht. 1 164 785 BEN…
Löschungen (39/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht. 906 212 Nizzaklasse: 33 Ver…
Löschungen (34/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 34. Kalenderwoche veröffentlicht. 392 857 Haller Nizzaklasse: …
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
Löschungen (51/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 679 172 CID Nizzaklassen: 01, 03, 05 Verfall (§ 49 MarkenG) 396 07 508 WasserShiatsu Nizzak…
Löschungen (28/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgnden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschungen wurden vom DPMA in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht. 921 530 Nizzak…
Löschungen II (25/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 04 024 InfoLab Nizzaklasse: 09 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 22 321 MiraLin Nizzaklassen: …
Lekkerland übernimmt Dominikaner Bräu
MarkenBlog / Die Lekkerland GmbH & Co. KG aus Frechen hat die nachfolgenden Marken der Holsten-Brauerei AG übernommen. Die Markenübertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 46. Kalenderwoche veröffentlicht. Registernummer: 4 657 Nizz…
Jahresbericht des Deutschen Patent- und Markenamtes
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2005 veröffentlicht. Das 61 seitige PDF-Dokument ist über die Webseite des DPMA erhältlich. Behandelt werden die einzelnen Schutzrechte mit umfangreichen statistischen Zusatzinformatio…
Keksmarke gelöscht
MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke MCF LEIBNIZ HANNOVER (Registernummer 11058) der Bahlsen GmbH & Co. KG ist mit Wirkung vom 22.03.2006 wegen Nichtverlängerung aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke genoß…
Löschung nach Widerspruch (45/2005)
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde in der Kalenderwoche 45 die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des DPMA veröffentlicht: 398 00 909 BODY BUTLER 399 20 688 Sirius 399 54 029 netic 300 63 975 EL…
Schröder im Markenregister
MarkenBlog / Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder findet sich in den Markenbeständen des DPMA wieder. Insgesamt 68 Marken weisen den Markentext Schröder auf. Nachfolgend einige Fundstücke, die auf Verbindung zum Kanzler schliessen lassen: Schröder-Gasse ke…
ALDI übernimmt ANGELITO
MarkenBlog / Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die Wortmarke ANGELITO (registernummer: 301 51 530) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 27.08.2001 Schutz in den Nizzaklassen 03, 05 und 16. Bisherige Inhaberin der Marke war die Hy…
Marke NORMA gelöscht
MarkenBlog / Die Wortmarke NORMA (Registernummer: 82718) ist wegen Nichtverlängerung vollständig gelöscht worden. Die Marke genoß mit Priorität vom 05.06.1905 Schutz in der Nizzaklasse 16. Beansprucht wurden Vorrichtungen (Apparate, Mappen) zum Sammeln, Or…
Knut: Die Markenflut beginnt
MarkenBlog / Der Zuwachs an Knut Marken beim DPMA in den letzten drei Tagen beträgt zehn Anmeldungen! Das Trefferergebnis in der Datenbank des DPMA sieht aktuell so aus: Im einzelnen die Neuanmeldungen im Rennen um den frühsten Anmeldetag: 30719519.8 Knud…
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