Löschungen (26/2007)
am 03.07.2007 von MarkenBlog
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 089 625
Nizzaklassen: 43, 44
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 22 583
Rocket
Nizzaklasse: 03
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 41 732
Nizzaklasse: 29
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 34 531
BOX
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 77 924
DIDOS
Nizzaklassen: 09, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 12 615
PapilloVac
Nizzaklassen: …
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
Löschungen (12/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 980 462 bingo Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 167 643 StoTool Nizzaklassen: 07, 08…
Löschungen (08/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 775 807 Avanti Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 962 095 TEQUILERO Nizzaklasse: 33 Verf…
Löschungen II (25/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 04 024 InfoLab Nizzaklasse: 09 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 22 321 MiraLin Nizzaklassen: …
Löschungen (31/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 482 069 Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 880 446 J.W.DARBOVEN BRAUNES GOLD Nizzaklas…
Löschungen (39/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht. 906 212 Nizzaklasse: 33 Ver…
Löschungen (10/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht. 1 164 785 BEN…
Löschungen (34/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 34. Kalenderwoche veröffentlicht. 392 857 Haller Nizzaklasse: …
Super, die fünf Freunde waschen jetzt alle ab!
MarkenBlog / Das Werk der englischen Jugendbuchautorin Enid Blyton ist Opfer der “political correctness” geworden. Über die Veränderungen zur “Zeitgeistanpassung” berichtet die WELT. Als Marke findet man den bekannten Schriftzug sowohl…
Fundstück: Dorn im Auge
MarkenBlog / Registernummer: 30078767 Nizzaklassen: 25, 28, 35, 41, 42 Quelle: DPMA…
Sag beim Abschied leise…
MarkenBlog / Aktenzeichen: 302008019884.2 Nizzaklassen: 25, 35, 43 Quelle: DPMA…
Yahoo! übernimmt Marken
MarkenBlog / Die Yahoo! Inc. aus Sunnyvale hat die nachfolgenden Marken der Launch Media, Inc. übernommen. 398 27 596 MYLAUNCH Nizzaklassen: 41, 42 Computerdienstleistungen, nämlich die Herausgabe einer elektronischen Online-Zeitschrift für die Bereiche ele…
BGH: Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 24.3.2005 - Az.: I ZR 131/02 - PDF) hat die Voraussetzungen konkretisiert, unter denen ein ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz besteht.Normalerweise regeln die betreffenden Spezialgesetze (z.B. MarkenG oder UrhG) die…
Störerhaftung - polonia-hamburg.de
muepe.de | weblog peter müller / §§ 5, 15 Abs. 4 MarkenG OLG Hamburg v. 02.09.2004 - 5 W 106/04Das bloße Geschehenlassen einer Verknüpfung von Internetdaten einer Homepage zu einer verwechslungsfähigen Geschäftsbezeichnung durch Suchmaschinen kann noch keine Störerhaftung de…
ALDI übernimmt ANGELITO
MarkenBlog / Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die Wortmarke ANGELITO (registernummer: 301 51 530) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 27.08.2001 Schutz in den Nizzaklassen 03, 05 und 16. Bisherige Inhaberin der Marke war die Hy…
Domainname als Unternehmenskennzeichen - soco.de
muepe.de | weblog peter müller / MarkenG § 5 Abs. 2 BGH v. 22.07.2004 - I ZR 135/01a) Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen entstehen, wenn durch die Art der Benutzung deutlich wird, daß der Domainname nicht lediglich als Adreßb..…
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