Löschungen (21/2008)
am 28.05.2008 von http://www.markenblog.de
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 20 273
Nizzaklasse: 28
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
301 37 982
Nizzaklassen: 06, 20, 21
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
301 69 193
Kober’s Echt Fränkisch
Nizzaklassen: 32, 33
Verfall (§ 49 …
Löschungen (42/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 605 546 Bingo Nizzaklasse: 34 Verfall (§ 49 MarkenG) 395 07 492 Nizzaklasse: 40 Abs. Schut…
Löschungen (32/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 524 540 Golf Nizzaklasse: 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 792 Ximun Nizzaklasse: 05 Verfall…
Löschungen (46/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 139 482 OPTI Nizzaklasse: 10 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 52 876 Caren Pfleger Signature Ni…
Löschungen (08/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 775 807 Avanti Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 962 095 TEQUILERO Nizzaklasse: 33 Verf…
Löschungen II (27/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 302 24 067 Nizzaklasse: 16 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 302 44 939 druck24 Nizzakl…
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
Älteste Marken (13)
MarkenBlog / Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 13 (enthält u.A.: Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper.) sind: 1.) Registernummer: 4853 Nizzaklassen: 06, 07, 08, 12, 13, 19 Inhaber: Fa Fried Krupp Gesellschaft mit beschr…
Marke “Post” gelöscht
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Die Deutsche Post AG hatte seit 2000 versucht, den Begriff “Post” als Wortmarke für sich schützen zu lassen. Diesem Versuch hat nun (vorerst) das BPatG ein Ende bereitet und eine entsprechende Entscheidung des Deutschen Patent- und Mark…
Bei Metro wird es indianisch
MarkenBlog / Die MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG aus Düsseldorf, innerhalb des Metro Konzerns zuständig für die gewerblichen Schutzrechte hat Marken der Tengelmann Warenhandelsgesellschaft KG übernommen. Die Übertragung der Marken w…
Philip Morris übernimmt BAT Marken
MarkenBlog / Die Philip Morris Products S.A. aus Neuchâtel in der Schweiz hat ein Markenportfolio der British American Tobacco (Germany) GmbH übernommen. Übertragen wurden die nachfolgenden Marken. 95 603 MURATTI Nizzaklasse: 34 751 176 Nizzaklasse: 34 7…
FIFA Logo zur WM 2010
MarkenBlog / DonsTag berichtet über das kürzlich veröffentlichte, offizielle FIFA Logo zur Fußball WM 2010 in Südafrika. Im Markenregister existieren bereits die ersten “Gegenentwürfe”. Über die ersten Wort-/Bildmarken wurde hier bereits beri…
T-Online übernimmt Scout-Marken
MarkenBlog / Die T-Online.at Internet Service GmbH aus Wien hat die nachfolgenden Marken mit dem Wortbestandteil “Scout” übernommen. 307 23 564 Modulscout Nizzaklassen: 09, 11, 35 307 23 565 Modulscout24 Nizzaklassen: 09, 11, 35 Quelle: DPMA…
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