Löschungen (20/2008)
am 21.05.2008 von MarkenBlog
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
396 02 576
Nizzaklassen: 38, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
300 72 514
Nizzaklassen: 03, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
301 73 210
Nizzaklassen: 36, 38
Verfall (§ 49 MarkenG)
302 04 394
Natur-Pool
Nizzaklassen: 37, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
303 36 597
TURKA
Nizzaklassen: 29, 30, …
Löschungen (45/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 398 18 269 POMMERNGEIST Nizzaklasse: 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 71 079 FRÄSHUP Nizzaklas…
Löschungen (23/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 135 780 Nizzaklassen: 07, 09, 17, 20, 21 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 158 636 MICHAEL CROMER…
Löschungen II (12/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 093 240 StoStructo Nizzaklassen: 01, 02, 19, 24, 27 Verfall (§ 49 MarkenG) 395 22 532 Sto…
Löschungen (31/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 482 069 Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 880 446 J.W.DARBOVEN BRAUNES GOLD Nizzaklas…
Löschungen (42/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 605 546 Bingo Nizzaklasse: 34 Verfall (§ 49 MarkenG) 395 07 492 Nizzaklasse: 40 Abs. Schut…
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
BPatG: Pinocchio
MarkenBlog / In der Bschwerdesache 32 W (pat) 140/04 hatte sich der 32. Senat des Bundespatentgerichts mit der am 19. September 2000 eingetragene Wortmarke Pinocchio (Registernummer: 300 38 111), die nach einer Teillöschung noch für Backmischungen eingetragen…
WIPO: Gebührenänderung Finnland
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organisation informiert über eine Gebührenänderung für Internationale Registrierungen mit Beanspruchung von Schutz in Finnland. Die ab dem 15. August 2006 geltenden finnischen Individualgebühren stellen sich wie…
Henkell & Söhnlein übernehmen Marken
Rechtblog / Im MarkenBlog gefunden, die Übernahme der Marken Meisterlikör (Scharlachberg). Die Henkell & Söhnlein Sektkellereien KG aus Wiesbaden hat die nachfolgenden Marken übernommen. Bisherige Inhaberin war die A. Racke GmbH + Co. a…
BPatG: Keine Eintragung von Tastmarken
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Gemäß § 4 Nr.1 MarkenG erlangen Marken u.a. Schutz, wenn sie beim Deutschen Patent- und Markenamt in München eingetragen sind. Siehe dazu auch unsere Rechts-FAQ >Markenrecht + Titelschutz + Kennzeichungsrecht. Eine Marke kann jedoch nur dann eing…
Älteste Marken (25)
MarkenBlog / Die älteste Marke in der Nizzaklasse 25 (enthält u.A.: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.) ist: 1.) Registernummer: 396 Nizzaklassen: 25, 26 Inhaber: Hörmann GmbH & Co, Heubach Anmeldedatum: 01.10.1894 Quelle: DPMA…
BGH, I ZR 164/05 - audison: Zur Agentenmarke
ipweblog.de / BGH, Urt. v. 10. April 2008 - I ZR 164/05 - audison MarkenG §§ 11, 17 a) Für die Geltendmachung von Ansprüchen aus den §§ 11, 17 MarkenG genügt es, dass der Geschäftsherr im Zeitpunkt der Agentenanmeldung Inhaber einer (ausländischen) Anmeld…
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