Löschungen (20/2007)
am 22.05.2007 von MarkenBlog
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens gelöscht.
607 872
Nizzaklasse: 12
Verfall (§ 49 MarkenG)
998 917
MOBIL SUPER FORMULA 1
Nizzaklasse: 04
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 147 736
FLUTIVENT
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 41 607
Monster Fusion
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 02 989
ADAM & Eve
Nizzaklassen: 21, 30, 33, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 16 835
Nizzaklassen: 05, 29, …
Löschungen (31/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 482 069 Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 880 446 J.W.DARBOVEN BRAUNES GOLD Nizzaklas…
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
Löschungen (12/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 980 462 bingo Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 167 643 StoTool Nizzaklassen: 07, 08…
Löschungen (08/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 775 807 Avanti Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 962 095 TEQUILERO Nizzaklasse: 33 Verf…
Löschungen (24/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 129 202 Nizzaklassen: 03, 18, 25, 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 396 47 901 Q-Net Nizzaklasse…
Löschungen (23/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 135 780 Nizzaklassen: 07, 09, 17, 20, 21 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 158 636 MICHAEL CROMER…
BGH: POST - Besteht eine Marke aus einem die geschützten Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Begriff, kann dessen Benutzung durch einen Dritten als Bestandteil eines Kennzeichens für entsprechende Waren oder Dienstleistungen nach § 23 Mark
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ist eine im patentamtlichen Löschungsverfahren wegen Vorliegens eines absoluten Schutzhindernisses nach §§ 50, 54 MarkenG ergangene Löschungsanordnung noch nicht rechtskräftig, ist im Verletzungsrechtsstreit bis zur Rechtskraft der Entschei…
Beattells Marke gelöscht
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke ist vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der dritten Kalenderwoche veröffentlicht: 300 22 359 Niz…
made in Heimat
MarkenBlog / 30758474 18: Lederwaren, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Handtaschen, Geldbörsen 25: Bekleidung, Schuhe 28: Spielwaren Quelle: DPMA Nach meinem Dafürhalten eine sehr liberale Auslegung von § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG.…
Älteste Marken (19)
MarkenBlog / Die älteste Marke in der Nizzaklasse 19 (enthält u.A.: Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall).) ist: 1.) Regist…
Wartburg Marke gelöscht
MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke Wartburg (Registernummer: 30574177) ist vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Marke genoß mit Priorität vom 12.12.2005 Schutz i…
Wartburg Marke gelöscht
MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke Wartburg (Registernummer: 30574177) ist vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Marke genoß mit Priorität vom 12.12.2005 Schutz i…
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