Löschungen (19/2008)
am 16.05.2008 von MarkenBlog
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
1 028 835
Nizzaklassen: 06, 09, 11, 19
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 155 404
Nizzaklassen: 25, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 55 551
DTM
Nizzaklassen: 12, 28, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
398 34 515
HERZKLOPFEN
Nizzaklasse: 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 59 …
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
Löschungen (12/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 980 462 bingo Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 167 643 StoTool Nizzaklassen: 07, 08…
Löschungen II (25/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 04 024 InfoLab Nizzaklasse: 09 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 22 321 MiraLin Nizzaklassen: …
Löschungen (03/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 395 00 394 GLACIAR Nizzaklassen: 32, 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 03 311 ProSieben Traumfa…
Löschungen (10/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht. 1 164 785 BEN…
Löschungen (39/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht. 906 212 Nizzaklasse: 33 Ver…
Löschungen (26/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 089 625 Nizzaklassen: 43, 44 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 22 583 Rocket Nizzaklasse: 03 Ve…
Löschungen (31/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 482 069 Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 880 446 J.W.DARBOVEN BRAUNES GOLD Nizzaklas…
FORIS AG übernimmt GO AHEAD
MarkenBlog / Die FORIS AG aus Bonn hat die Wort-/Bildmarke GO AHEAD (Registernummer: 306 58 519) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 21.09.2006 Schutz in den Nizzaklassen 35, 41 und 45. Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenam…
adidas AG übernimmt Bildmarke
MarkenBlog / Die adidas AG aus Herzogenaurach hat die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 304 67 930) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 01.12.2004 Schutz für Waren und Dienstleistungen in den Nizzaklassen 18, 25 und 35. Die Übertragung…
Yahoo! übernimmt Marken
MarkenBlog / Die Yahoo! Inc. aus Sunnyvale hat die nachfolgenden Marken der Launch Media, Inc. übernommen. 398 27 596 MYLAUNCH Nizzaklassen: 41, 42 Computerdienstleistungen, nämlich die Herausgabe einer elektronischen Online-Zeitschrift für die Bereiche ele…
FlickR übernommen
MarkenBlog / Die Yahoo! Inc. aus Sunnyvale hat die Wortmarke FlickR (Registernummer: 305 15 127) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 14.03.2005 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38 und 42. Bisheriger Markeninhaber war ein Herr Flick aus Hamburg. Di…
Axel Springer übernimmt Klubba
MarkenBlog / Die Axel Springer AG hat die Wortmarke Klubba (Registernummer: 307 29 046) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 04.05.2007 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38, 41 und 42. Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- u…
BGH: Windsor Estate
MarkenBlog / I ZR 93/04 Windsor Estate MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5, Abs. 6, § 30 a) Der aus einer Kennzeichenverletzung folgende Schadensersatzanspruch sowie der der Bezifferung dieses Anspruchs dienende Auskunftsanspruch sind zeitlich nicht durch die…
Erweiterter Verfall mit dem Grundgesetz vereinbar
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvR 564/95. Siehe auch: Entscheidung vom 14.01.2004…
Verwechslungsgefahr - bit-bau.de
muepe.de | weblog peter müller / § 14 Abs. 2 Nr. 2, Nr. 5 MarkenG OLG Köln v. 09.07.2004 - 6 U 166/03 Das Gericht hatte über die Berufung der Markeninhaberin der deutschen Marke BIT (eingetragen u.a. für Bauüberwachung und Bauwesen) aus dem Jahre 1998 gegen die prioritätsjü…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
