Löschungen (10/2007)
am 12.03.2007 von MarkenBlog
Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
305 00 640
Nizzaklasse: 25
Abs. Schutzhindernisse (§ …
Löschungen (06/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 018 011 CUSSONS PEARL Nizzaklasse: 03 Verfall (§ 49 MarkenG) 302 20 753 VoIP-CAPI Nizzakl…
Löschungen (32/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 524 540 Golf Nizzaklasse: 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 792 Ximun Nizzaklasse: 05 Verfall…
Löschungen II (27/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 302 24 067 Nizzaklasse: 16 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 302 44 939 druck24 Nizzakl…
Löschungen (23/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht. Die Löschungen wurden in der 23. Kalenderwoche veröffentlicht. 399 25 588 Platon Nizzakla…
Löschungen (06/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 395 32 848 Magnum Hits Nizzaklasse: 09 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 58 672 Antitox Nizzaklass…
Löschungen (42/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 605 546 Bingo Nizzaklasse: 34 Verfall (§ 49 MarkenG) 395 07 492 Nizzaklasse: 40 Abs. Schut…
Markenanmeldungen im August
MarkenBlog / Im August 2005 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 5.924 Marken zur Eintragung ins Markenregister angemeldet. Der Vergleichswert für August 2004 lag bei 5.351 Markenanmeldungen. Quelle: Markenbusiness…
Älteste Marken (15)
MarkenBlog / Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 15 (enthält u.A.: Musikinstrumente.) sind: 1.) Registernummer: 1413 Nizzaklasse: 15 Inhaber: Julius Blüthner Pianofortefabrik GmbH, Störmthal Anmeldedatum: 01.10.1894 2.) Registernummer: DD1413 Nizzakla…
Streit um DDR-Markenrechte
Markenrecht-Blog.de / Am Landgericht München, so berichtet der Tagesspiegel, wird in diesen Tagen ein skurriler Streit um den Lizenzschaden für die Benutzung der Marke „DDR“ sowie des Staatsflaggensymbols der DDR verhandelt. Es klagt ein Unternehmer, der es geschaff…
Älteste Marken (33)
MarkenBlog / Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 33 (enthält u.A.: Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier.) sind: 1.) Registernummer: 999 Nizzaklasse: 33 Inhaber: Berentzen-Gruppe AG, Haselünne Anmeldedatum: 01.10.1894 2.) Registernummer: 46 Nizzakla…
Opel übernimmt Wohnmobilmarke
MarkenBlog / Opel Eisenach GmbH aus Eisenach hat die Wortmarke Santara (Registernummer: 301 17 997) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 19.03.2001 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Wohnmobile und Reisemobile. Die Übertragung der Marke wurde vom…
Löschungsanträge (27/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 993 818 Nizzaklassen: 35, 39, 42 304 28 420 Nizzaklassen: 32, 33, 43 305 77 752 Nizzaklassen: 07, 35 306 3…
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